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Gemeinsame Rettung
Essay von Hans-Jürgen Kiene
(VO 7)
Inhalt
Zuerst: Richtig rechnen, ehrlich handeln (VO 8.1) - Rettungsvorschläge kurz zusammengefasst (VO 8.2) - Gemeinsame Rettung - oder Niedergang (VO 8.3)
...so wie wir im 20. Jahrhundert die Kraft hatten, eine Mauer aus Stacheldraht und Beton zu Fall zu bringen, so haben wir auch heute die Kraft, Mauern des 21. Jahrhunderts zu überwinden - die Mauern in unseren Köpfen, Mauern eines kurzsichtigen Eigeninteresses, Mauern zwischen Gegenwart und Zukunft.
(Bundeskanzlerin Angela Merkel am 3. 11. 09 vor dem US-Repräsentantenhaus und Senat)
Zuerst: Richtig rechnen, ehrlich handeln (VO 8.1)
Dr. Detlef Steuer beklagte sich im Leserbrief (Ahrensburger Zeitung 5. 10. 09), als Vater von zwei zukünftigen Wählern, unter anderem über fehlende Ehrlichkeit mit folgenden Worten: „Was denken sich fachkundige Stadtverordnete dabei, wenn sie behaupten, dass nur ein Rahmenplan beschlossen werden soll, im Text des Antrags aber ein Bebauungsplan mit Terminplanung für den Baubeginn vorgesehen ist? Meinen Kindern habe ich beigebracht, dass man so etwas Lüge nennt.
Im Abschnitt „Nachhaltige Ökonomie“ sind kleine Beispiele des nicht richtigen Rechnens (unter: Wir müssen alle wieder das Rechnen lernen) aufgeführt. Gemeinden, Kreise, Städte, Bundesländer und die Bundesregierung müssen richtig rechnen und ehrlich handeln. Gewählte Vertreter und auch die Verwaltung müssen zukünftig höchste Verantwortung zeigen und auch die Dinge beim Namen nennen.
Dies gilt auch für angebliche Steuersenkungen auf Kosten der Länder, Städte und Gemeinden. "Nach Berechnungen der Berliner Senatsverwaltung für Finanzen kommen wegen der Koalitionsbeschlüsse (CDU-FDP) auf die Länder Einnahmeausfälle von jährlich 14 Mrd. € zu. Der Bund müsse dagegen nur 10 Mrd. € verkraften. Bis 2013 würden insgesamt knapp 80 Mrd. € (zusätzlich) fehlen." Nach Worten des Berliner Finanzsenators ...der Weg in den Verschuldungsstaat. Und Reiner Holznagel, der Bundesgeschäftsführer des Bundes der Steuerzahler kommentiert: "Einsparmaßnahmen werden nur unzureichend bis gar nicht im Koalitionsvertrag erwähnt (27. 10. 09 B. Hesener in HA).
Es fehlen also bislang die Gegenrechnungen bei den Steuerentlastungen: So greifen Anfang 2010 Steuerentlastungen von jährlich rund 14 Mrd. €, die bereits von der Großen Koalition beschlossen wurden. Hinzu kämen schwarz-gelbe Entlastungen von rund 7 Mrd. € = zusammen 21 Mrd. €/Jahr. Bis 2013 sollen die Entlastungen dann auf 24 Mrd. €/Jahr angewachsen sein. Von 2010 an soll im Hotel- und Gaststättengewerbe der verminderte Mehrwertsteuersatz von 7 % gelten.
Ähnliche Gegenrechnungen fehlen bei der Verminderung der Wehrpflicht und des Zivildienstes von 9 auf 6 Monate oder sogar auf 0 Monate. Im Zivildienst benötigt allein die Ausbildung oft schon 3 Monate. Die Pflegedienste, die Gesundheitskosten und die Bundeswehr werden mit Sicherheit teurer werden. Die Idee, dadurch zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen ist nicht durchführbar, weil schon heute für diese Berufe kaum Ausgebildete oder Ausbildungswillige vorhzanden sind. Bei jedem Staat mit Berufsarmee kann die Verteuerung gegenüber dem Wehrdienst erfragt werden. Das Gesundheitsproblem aller wird aber an der schrumpfenden Anzahl der Wehrdienstfähigen sichtbar. Die Ideen der Verwaltungswissenschaftlerin Birgit Homburger belasten also möglicherweise zusätzlich den Staatshaushalt. Weniger Netto vom Brutto müsste dann das Ergebnis sein - oder mehr Schulden.
Die Wirtschaftskrise entstand auch, wie zuvor immer wieder zitiert, weil wenig gerechnet wurde. Deshalb müssen wir in Zukunft noch mehr rechnen und ehrlich handeln. Vor allem alle Vor- und Nachteile für die Zukunft und die junge Generation berücksichtigen. Nach einer Studie des HWWI (dpa in t-online.de 30. 6. 09) trügen die Geburtsjahrgänge 1980 bis 2000 die Hauptlast der deutschen Staatsschuld, die besonders deshalb abgebaut werden muss. Am 7. 10. 09 leitete die EU ein neues Defizitverfahren wegen Überschreitung von 3 % Neuverschuldung (es waren -3,9 %) des BIP ein. Für 2010 wurden 5,9 % angenommen (siehe dazu auch www.finanzkrisendaten.de ).
Wenn wir nicht richtig rechnen und ehrlich handeln, werden wir die Zukunft auch nicht annähernd bewältigen. Bei Bund, Ländern und Gemeinden klaffte nach den Beschlüssen des Finanzplanungsrates schon 2009 eine Lücke von 112,5 Mrd. €, 2010 sollen es dann 132,5 Mrd. € und 2011 dann 109 Mrd. € sein.
Nach den aktuellen Planungen wollen Bund, Länder und Gemeinden zwischen 2009 bis 13 rund 509 Mrd € neue Schulden aufnehmen, um die Haushalte auszugleichen. Damit dürfte der Schuldenberg bis 2013 auf die Rekordhöhe von mehr als 2 Billionen oder 2000 Mrd. € wachsen (sho, AP, dpa 11. 10. 09 in t-online.de). Und wer soll dies wie - bei fallenden Einküften und Renten - abtragen?
Rettungsvorschläge kurz zusammengefasst (VO 8.2)
Noch vor der Bundestagswahl sagten die Minister Guttenberg und Steinbrück harte Zeiten voraus: "Nach der Wahl gibt es Einschnitte" (in HA 22. 9. 09). Zu Beginn der Koalitionsverhandlungen mit der FDP nannte ein Papier aus dem Bundeskanzleramt 40 weitere Milliarden Schulden bis zum Ende der Legislaturperiode (5. 10. 09 HA). Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Papier, sieht den Sozialstaat vor der vielleicht schwersten Belastungs- und Bewährungsprobe seit seinem Bestehen. Angesichts der Bevölkerungsentwicklung und Internationalisierung müssten Ausgaben begrenzt werden, sagte er bei der Fachmesse ConSozial in Nürnberg (epd/ 12. 11. 09 in HA).
Nach der Bundestagswahl 2009 war nicht von Einschnitten die Rede, sondern nur von neuen Ausgaben. Ob CSU mit einer verminderten MWSt für das Hotel- und Gaststättengewerbe oder FDP und CDU speziell für Familien, Erben und Unternehmen: 8,6 Mrd. € sollten zusätzliche Schulden dafür aufgenommen werden. Nun ist dabei zu bedenken, dass Unternehmen oder ererbte Unternehmen auch Arbeitsplätze bringen, und es bei arbeitende Familien nicht schlechter als Hartz-IV gestellt werden sollten. Einschließlich der noch von der vorhergehenden Bundesregierung beschlossenen Erleichterungen kommen rund 24 Mrd. neuer Fehlbetrag zum Schuldenberg hinzu.
Nachfolgend werden einige Rettungsvorschläge aus "Der Weg zum Ziel" kurz zusammengefasst, um Lösungsmöglichkeiten sichtbar zu machen. Unter Nr. 9 finden sich auch Vorschläge zum 1. Fehlbetrag der neuen Bundesregierung Schwarz-Gelb (Wachstumsbeschleunigungsgesetzt).
Wichtig | Problemlösung 1 | Problemlösung 2 | Problemlösung 3 | Kurz gefasst |
| 1. | (HWWI) „Wir brauchen schnell eine grundlegende Steuerreform sowie eine deutliche Reduzierung der Staatsausgaben. Einzelschritte reichen nicht aus, ein Gesamtpaket muss her.“ Direktor Prof. Staubhaar, | Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) hält ein radikales Absenken der Staatsausgaben für den besten Weg. „Der Staat sollte spätestens 2010 beginnen, die Subventionen abzubauen – und zwar am besten mit der Rasenmähermethode jährlich um 10% über alle Posten“, sagte Konjunkturchef Joachim Scheide. Jährlich verteile der Staat jährlich rund 130 Mrd. € Subventionen – also 5 % des BIP. Allein durch ihren Abbau könnte die Neuverschuldung in 3 – 4 Jahren auf Null gesenkt werden (27. 9. 09 in HA). | Institut der Deutschen Wirtschaft (IW): Zur Frage was die nächste Bundesregierung tun muss: „Zehn Jahre sparen“, so der Leiter Michael Hüther (in WiWo 9. 7. 09). | Deutliche Reduzierung der Staatsausgaben + Steuerreform |
| 2. | (HWWI) „Für Arbeitnehmer sollten die Einkommenssteuer und Lohnabgaben gesenkt werden, damit sie wieder mehr Netto vom Brutto in der Tasche haben. Dazu gehören auch eine Anhebung der Freibeträge und eine Abschaffung der kalten Progression." | Michael Heise, Chefvolkswirt bei der Allianz (auch andere): Der Staat solle bei Beziehern mittlerer und kleinerer Einkommen die Steuern senken, sie müssen bei jeder Lohnerhöhung überproportional viel beim Fiskus abliefern. Wegen der hohen Konsumquote werden Steuerentlastungen in | dieser Gruppe direkt konjunkturwirksam. Das Netto-Plus landet nicht auf dem Konto, sondern in den Ladenkassen. Einer höhere Besteuerung hoher Gehälter (z. T. Reichensteuer genannt), attestiert Heise: „Keine große Wirkung.“ (WiWo 9. 7. 09). | Mehr Netto vom Brutto |
3. | (HWWI) Die Unternehmen müssen sowohl steuerlich als auch von bürokratischen Auflagen entlastet werden. | | | Unternehmen Bürokratie und Steuern verringern |
| 4. | Eine Verminderung der Schul- und Ausbildungszeit (wie schon beim Abitur nach der 12.) verlängert die Renten- und Steuerzahlerzeit und verringert die Staatsschulden einschließlich des Renteneintrittsalters. Alle tauglichen Hartz-IV Empfänger mit Studienabschluss müssten bei langer Arbeitslosigkeit mit geringen | Stellungsaussichten zur einer Kurzausbildung in Pädagogik herangezogen werden. Sie müssten alle Schulabgänger ohne Abschluss bis zu einem Abschluss nachschulen + Klassen verkleinern (1 €-Jobs). Ausländer, die nicht lernen wollen, müssten evtl. dann ausgewiesen werden. | | |
5. | Töpfer: "Wir müssen so schnell wie möglich die Struktur unserer Energieversorgung umstellen. Wie lange das exakt dauern wird, kann ich nicht sagen. Gewiss braucht man mehr als die derzeitige jährliche Steigerung bei der effizienten Nutzung von Energie um mindestens drei Prozent, man braucht saubere Kohle, erneuerbare Energien und ergänzend, für eine gewisse Zeit, die Kernenergie. | Ohne mehr Investitionen in die Energieforschung geht das nicht." Der SPIEGEL: "Wieviel müssten von den zusätzlichen Milliardengewinnen der Stromkonzerne abgeschöpft werden?" Töpfer: "Wenigstens 60 bis 70 % müssten in einen Fonds gehen, der die sozialen Härten der hohen Energiepreise abmildern und die Forschung vorantreiben kann. | Die bei den Unternehmen verbleibenden 30 - 40 % wären Anreiz genug...." Töpfer: "Wir dürfen beispielsweise nicht die Forschung zur Sicherheit der Atomenergie abbrechen lassen - die Fragen sind ja nicht gelöst." Anm.: Zusätzlich müsste die Endlagerung sicher gestellt werden, die auch viele Arbeitsplätze bringen könnte. | Die Kosten der Erneuerbaren machen die Stromkosten für Industrie und Privat zukünftig fast unbezahlbar, wenn sie nicht durch verlängerte Laufzeit sicherer Atomkraftwerke einschl. der sicheren Endlagerung bezahlt werden. |
6. | Wenn die Arbeitszeit bei hoch rationeller Fertigung auf die Kurzarbeitszeit reduziert wird, fallen die Kurzarbeitskosten des Staates weg. Hierzu, und zu vielen Kosten, können z. B. MWSt. Import Erlöse als Ausgleich verwandt werden, wenn die | MWSt. erhöht wird. Die Exportpreise ohne MWSt ändern sich dabei nicht. Die Kurzarbeitsunternehmen werden mittel- und langfristig wegen Marktsättigung kaum normale Arbeitszeiten benötigen. | Rechnerisch: Bislang ca. 1/4 weniger Arbeitszeit. Davon wurde 1/2 als Kurzarbeitergeld bezahlt. Die Unternehmen bezahlten ihren Anteil oft nicht. Dieses 1/8 = ca. 300 €/Monat x 12 x 2 Mio. =72 Mio/Jahr | Bei Firmen mit Marksättigung und Kurzarbeit die Arbeitszeit auf ca. 30 Std. verkürzen und die Firmen um den Betrag entlasten. |
7. | Präsident Straubhaar (HWWI): „Eine Erhöhung der MWSt. auf 25 % ist ein vernünftiger Satz, der auch in anderen EU-Ländern üblich ist. (Siehe z. B. „Nachhaltige Arbeit“ bei Dänemark). Gleichzeitig sollte der ermäßigte MWSt-Satz von 7 % abgeschafft(27. 8. 09 in HA) und auf den Normalsatz angehoben werden.“ 1 % MWSt. mehr brächten etwa 8 Mrd. mehr. Kein neues Konjunkturpaket. „Die Nettoneuverschuldung sollte jedoch spätestens 2013 wieder auf null zurückgefahren sein.“ Sobald der der Aufschwung wieder Fahrt aufnimmt, müssten Überschüsse dann endlich auch zum realen Abbau von Schulden verwendet werden. (27. 9. 09 HA) | (DIW) Präsident Klaus Zimmermann plädiert ebenfalls für 25 % MWSt. Dies würde pro Jahr dauerhaft 50 Mrd. in die Kassen spülen. (27. 9. 09 in HA). Wegen der prognostizierten Zunahme der Arbeitslosenzahlen würde der Konsum einen weiteren Dämpfer erhalten (die Sozialausgaben würden außerdem steigen). Der DIW-Präsident mahnte deshalb zur Eile: „Je länger man wartet, desto schwieriger wird es.“ (dpa, t-online.de, 26. 8. 09/mmr) Am 5. 10. 09 wird Zimmermann zitiert mit: "Die unbezahlbare und unnötige Rentengarantie muss dringend weg..." (AP, AFP in t-online.de). | | MWSt auf 25% ermäßigten MWSt Satz zumindest teilweise auf Normalsatz anheben |
8. | Weitere neue Arbeit schaffen, wie z. T. schon praktiziert, Transferges. z. B. für den Übergang. Arbeitszeitverkürzung durch Entlastung bei den Firmenkosten u. Tarife. | BIO-Landwirtschaft benötigt z. B. mehr Arbeitskräfte. (GENTechnik erscheint als falscher Weg.) | Geld durch steigendes BIP wird seltener. Die Gleichgewichte müssen deshalb wieder geschaffen werden: Schuldenabbau -Einnahmen/Ausgaben - Umwelt - Sozialausgaben | Neue Arbeit und Gleichgewichte schaffen |
9. | Schulden schnellstens auf Null - Sparen. Bundesbürger, Sachverständige: Fast alle sind gegen Steuersenkungen auf Pump (ebenso das in Berlin übergebene Sachverständigengutachen vom 13. 11. 09 des Sachverständigenrates). | Einnahmen - Ausgaben in allen Bereichen in der Waage - Darin ist die Umwelt einzuschließen. Der Bund der Steuerzahler empfiehlt die Einsparung vor 24 Mrd. € zum Wachstumsbe-schleunigungsgesetz: Alle Ressorts 5% Einsparung, Subventionen, wie Steinkohle, Filmförderung, Öko-Landwirtschaft u. 5 Eurofighter weniger, sowie Elterngeld d. altes Erziehungsgeld ersetzen. | Nichtarbeit darf nicht höher bezahlt werden als Arbeit (z. B. bei Lohn von 8 €/Std.). Zur Höchstbezahlung ohne Arbeit dürfen (gem. Sarrazin + Buschkowski) nicht viele neue Kinder ohne elterliche Zuwendung angeregt werden. | Deutschland muss wieder in das Gleichgewicht kommen (und die übrige Erde, wegen der Umwelt, auch) |
Gemeinsame Rettung - oder Niedergang (VO 8.3)
Wenn die deutsche Bevölkerung nur noch um 1,2 Kinder/Familie wächst, die Niedriglohn- oder Hartz-IV Familie mit Migrationshintergrund stattdessen um 2 Kinder/Familie, die Rentner mehr werden und die Arbeitszeit der Arbeitenden sinkt, weil sie später anfangen zu arbeiten (Schulzeitverlängerung), zusätzlich viele ältere Menschen Wohneigentum vererben, genügend Geschäfte vorhanden sind und jeder sein Auto hat und jeder Dritte erwägt, sein Auto abzuschaffen, außerdem die Bevölkerung in den nächsten 50 Jahren um 20 % sinkt, die arbeitende um mindestens 25 % und - wegen erheblich sinkender Renten - das auszugebende Geld um mindestens 30 % (Rückwärts-Wachstum), dann kann es rechnerisch zumindest kein Ressourcen verbrauchendes Wirtschaftswachtum oder steigendes BIP (siehe auch: Das nachhaltige BIP?) mehr geben. - Eine neue Zeit beginnt.
Ein steigendes BIP wäre zur Zeit nur geistig, im Dienstleisungsbereich und bei der Verschönerung und Verbesserung des Lebens - sowie bei anderer Bewertung der Arbeit zu ermöglichen. Die bislang wichtigste BIP-Herkunft hat sich bereits immer weiter verringert, auch ein Grund für die Wirtschaftskrise. Große Arbeitsbereiche wanderten in die früher armen, sozialistischen Länder durch deren Niedriglohnangebote ab.
China ist das beste Beispiel dafür: Dort wird vieles kopiert und dann billig auf dem Weltmarkt angeboten. Zusätzlich werden alle Rohstoffe, ob Öl, Metalle, Holz etc. auf dem Weltmarkt, sogar in Deutschland, aufgekauft (siehe auch www.soziales-deutschland.eu - Deutsche Zukunft). Gerade deshalb sind wir noch viel schneller gezwungen, die energetische Gebäudeaufrüstung voranzutreiben.
Trotzdem sollten die Staatsschulden bei rund 70 Mrd. jährlichem Zinsaufwand schnell abgebaut werden. Sodann sollten sich neue Ideen im Sozialbereich und auch zur Arbeitszeitverkürzung in einigen Bereichen, wie geschildert, durchsetzten.
Zusätzlich sollte sich auch eine andere Bewertung des Ausdrucks "Bildung" durchsetzen, weil Bildung, wie unter www.soziales-deutschland.eu "Glaube und Bildung" beschrieben, von Formen kommt, wie die "Bildenden Künste". Das im deutschen Sprachgebrauch Wort Bildung meint meistens Ausbildung. Die kann im ausgezeichneten dualen System, bei ausreichender Schulbildung, auch über eine Lehre erfolgen. Doch diese Schulbildung fehlt oft, wie aufgezeichnet wurde. Eine Änderung ist wichtig.
Bei dem Wort Glaube wäre es notwendig, auch von hier lebenden Nichtchristen, das Wort christlich richtig zu bewerten: Jesus Christus wollte Güte und Nächstenliebe (darum auch Misereor, Brot für die Welt, christliche Krankenhäuser etc.), er war ein Heiler, der gegen die kriegerische Unterdrückung der Römer, die Unterdrückung der Frauen und gegen die Unterdrückung aller war. Ganz anders als im Alten Testament und deshalb auch anders als es Atheisten, wie Dawkins, falsch erklären. Das beschriebene "Pinguin Prinzip" zum Überleben (siehe "Das nachhaltige BIP?") verlangt auch ethisches Verhalten (siehe www.ethisches-verhalten.de ) - Eine Hauptgrundlage der christlich abendländischen Kultur.
Sodann sollten und müssen wir ökologisches Handeln (siehe www.ökologisches-handeln.de ) noch viel weiter in den Vordergrund rücken. Offen die Probleme zwecks gemeinsamer Rettung miteinander zu lösen ist notwendig. Der Ausgang der Klimakonferen am 19. 12. 09 in Kopenhagen mit laut Nabu "Komplettversagen" sollte trotzdem, durch die zukünftig hohen Kosten beim Nichtstun, eigene Anstrengungen nicht vergessen lassen.
Der unter www.soziales-deutschland.de am Schluss von "Sozial und gerecht?" genannte Gesellschaftsforscher Meinhard Miegel weist darauf hin, dass der wachsende Anteil der Migranten an der Bevölkerung und die Zunahme der Alleinerziehenden die Hauptursachen für die Zunahme der Armut in den vergangenen (und kommenden) Jahren sind.
Alle müssen umdenken. Die angeblich sozialen Politiker machen Deutschland zum "Land der Hilfsarbeiter", wie der Chef des einflussreichen Brüsseler Thinktanks CEPS, Daniel Gros, der Bundesrepublik in seinem neuen Buch "Nachkrisenzeit" gemeinsam mir der Journalistin Sonja Sagmeister prophezeit. Demnach überholt die Wirtschaft Polens die Bunderepublik schon in 20 Jahren. "Nur beherzte Investitionen in Bildung könnten Deutschland vor dem Abstieg bewahren. Deutschland sei "alt, satt und behäbig geworden". Fast nirgenswo in Europa seien so wenige Arbeitskräfte in Kindergärten, Schulen und Universitäten beschäftigt wie in Deutschland." (22. 2. 10 cs mit dpa in wirtschaft.t-online.de.)
Doch wer soll das bezahlen, wenn sich viele auf Staatskosten ausruhen wollen?
Die „Wachstumsgrenzen“ sind erreicht. Nur eine nachhaltige Ökonomie, die eine Ausgewogenheit von Ökologie – Ökonomie und Sozialem herstellt, ermöglicht auch eine „Gemeinsame Rettung“.
Der bisherige Inhalt zeigt dazu schon fast alles auf. Dies wird nach der nächsten Steuerschätzung zusammengefasst. Mit zusätzlichen Ergebnissen.
(Ki)
