INFOs im Zusammenhang: www.info-sd.de - nicht gewerblich - unabhängig - überparteilich - siehe auch www.finanzkrisendaten.de
Das nachhaltige BIP?
(VO 1)
Ergänzt unter: www.finanzkrisendaten.de - dort auch das Finanzkrisen-Lexikon und Wirtschaftskrisen - außerdem ergänzt durch: www.ethische-ökonomie.de
Inhalt
Vorweg - Vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) zum NIP (VO 1.1) - Es fehlt das nachhaltige BIP (VO 1.2) - Die Wachstumsarten müssen sich ändern (VO 1.3) - Es geht auch mit "Ohne-Ressourcenverbrauch-Wachstum" (VO 1.4) - Wie kommt Deutschland ins Gleichgewicht (VO 1.5) - "Jahrhundert der Bescheidenheit" (VO 1.6) - Der richtige Weg muss gefunden werden (VO 1.7) - Ist besseres Links oder Rechts der richtige Weg? (VO 1.8) - Die Altsozialismusländer und Deutschland (VO 1.9) - Wettbewerb in Harmonie (VO 1.10) - Das Pinguin-Prinzip (VO 1.11)
DasWachstum ist zum Fetisch geworden, mit all ihren irrationalen Konsequenzen, die wir heute als Ausbeutung der Umwelt, Zerstörung des Klimas und Belastung nachfolgender Generatinen erleben.
(Prof. Kurt Biedenkopf im SPIEGEL-GESPRÄCH vom 27. 7. 09)
Vorweg: Obwohl deutsche Landesbanken schon frühzeitig hohe Verluste durch Fehlanlagen meldeten, rüttelten erst die Meldungen aus New York alle auf. Eine neue und bislang größte Finanzkrise war geboren. Regierungen, Banken und Zentralbanken waren fortan durchgehend mit Rettungsaktionen beschäftigt, um die Sparer und Wähler, sowie das Finanzwesen insgesamt zu schützen. - "Finanzkrise" wurde von der Gesellschaft für deutsche Sprache zum Wort des Jahres 2008 gewählt. 2010/11 wurde daraus die Schulden-, Euro- und Griechenlandkrise.
Vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) zum NIP (VO 1.1)
Fast jeder kennt heute schon den laufend in den Medien genannten Ausdruck des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Vor allem deshalb, weil es laufend, zusammen mit den Steuereinnahmen, sinkt und sich die Arbeitslosenzahlen fast parallel dazu erhöhen. Um bei beidem gegenzusteuern, werden dazu dann Betriebe mit geliehenen Steuermitteln am Leben gehalten.
Der Ausdruck BIP wird unter www.finanzkrisendaten.de und dort unter www.finanzkrisen-lexikon.de kurz erläutert. Sehr genau schreibt dazu das Statistische Bundesamt Deutschland unter www.destatis.de bei Presse: „Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist ein Maß für die wirtschaftliche Leistung einer Volkswirtschaft in einem bestimmten Zeitraum. Er misst den Wert der im Inland hergestellten Güter und Dienstleistungen (Wertschöpfung).“
An einem Beispiel wird dann die Berechnungsweise des BIP Indikators für Deutschland über die Entstehungs- und Verwendungsseite vorgeführt: Produktionswert – Vorleistungen = Bruttowertschöpfung + Gütersteuern abzüglich – Subventionen = Bruttoinlandsprodukt.
In vielen Ländern sank das BIP durch deie Wirtschaftskrise in einen Minusbereich gegenüber 2008, während es bei anderen zwar auch gegen über 2008 gesunken war, aber trotzdem noch sehr hoch blieb. Beispiele dazu für 2009 (Quelle OECD in HA 25. 6. 09): China 7,7%, Indien 5,9%, Indonesien 3,5% - dagegen Mexiko -8,0% Japan u. Russland -6,8 %, Deutschland -6,1%, Türkei -5,9%, Italien -5,5%, Großbrit. -4,3%, Frankreich -3,0%, USA -2,8%, Kanada -2,6%. – Man sieht dabei: Die USA sehen dabei überhaupt nicht so schlecht aus. Nur haben sich die Deutschen bei den Immobilienfinanzierungen im Ausland oft vertan, gleichgültig ob HRE oder einige Landesbanken.
Während die produzierten Dienstleistungen fast immer auf Bestellungen beruhen, ist dies bei den produzierten Gütern völlig anders: Wenn beispielsweise Opel laut Meldung vom 25. 6. 09 (dpa-AFX, AFP, t-online.de) jeden Tag 5-6 Mio. Verlust machte, so könnte dies die Gewinn- und Verlust Rechnung ausweisen. In der Bilanz stehen dann aber wahrscheinlich viele unverkaufte PKW auf der Aktivseite, die dann das BIP als produzierte Güter erhöhen. Güter, die vielleicht unverkäuflich werden, Güter, die es in Mengen gibt, wie unverkaufte Bücher, erschlossene unverkäufliche Grundstücke oder Häuser oder Kaufhäuser. Ein erstes Wirklichkeitsproblem des BIP – und alle freuen sich über das dadurch höhere BIP, nur nachhaltig ist es nicht.
Dazu wurde und wird meistens das magische Dreieck der Volkswirtschaft genannt:
Vollbeschäftigung, Preisstabilität und Zahlungsbilanzausgleich. Dies gilt auch immer noch. Nur werden weder die Vollbeschäftigung noch der Zahlungsbilanzausgleich erreicht.
Das BIP soll immer noch steigen:
Wegen der Anzahl der Arbeitsplätze trotz steigender Produktivität bei gleicher Arbeitszeit.
Wegen der gebrauchten Mindestabgaben für den Sozial- und Pensionshaushalt bei steigenden Ausgaben
Zur Einlösung der ungedeckten Wahlversprechen.
Zur Abzahlung der immensen Staatsschulden.
Die zuletzt genannten Staatsschulden sind ein Problem, dass in den USA nach heutiger Einschätzung Auslöser einer nächste Krise sein könnte. Von Null bei Clinton kletterte die Verschuldung auf jetzt 8,3 Billionen € und liegt damit bei 80 % des BIP (7. 7. 09 AP, t-online).
Aber auch Bund, Länder und Gemeinden machen bis 2013 Schulden wie noch nie. Bis dahin sollen 509 Mrd. € an neuen Krediten aufgenommen werden. Dieses Jahr 112,5 Mrd. €, nächstes Jahr 132,5 Mrd. €, 2011 dann 109 Mrd. €, 2012 dann 85,5 Mrd. € und zuletzt 69,5 Mrd. €. Der Gesamtschuldenstand des Staates, so fürchtet der Ökonom Michael Hüther, könnte die gesamte Dekade über 60 % des BIP verharren, wie das Handelsblatt aus Länderkreisen erfuhr (im Handelsblatt 2. 7. 09). Die Staatsschulden steuern auf das Rekorddefizit von 2 Billionen € zu.
Die Frage müsste lauten, warum muss das BIP überhaupt steigen, wenn alle fast alles haben, und kann das BIP dann überhaupt noch steigen - und in welchen Bereichen?
Nachfolgend soll versucht werden, Lösungswege zu einer nachhaltigen Ökonomie einschließlich Abbau der nicht nachhaltigen Schulden zu finden. Der Weg zur Schuldentilgung durch Inflation soll dabei vermieden werden, weil er für Altersversorgungen über private Versichungen oder Ansparungen unsozial ist und dem Schutz des Eigentums durch die Verfassung widerspricht.- Siehe auch www.ethische-ökonomie.de, dort Ethik oder Gier.
Ohne Verwirklichung einer nachhaltigen Inlandsproduktion (NIP) mit dem neuen magischen Dreieck der Einheit > Okologie, Soziales und Ökonomie < ist die Zukunft nicht zu bewältigen.
Doch dies ist schwer zu erreichen: Bei der Ökologie besteht dringender Handlungsbedarf (siehe www.ökologisches-handeln.de): Während beispielsweise die Kreuzfahrtschiffe, z. T. mit noch reichen Rentnern und Pensionären als Passagieren, häufig die Meere verschmutzen und dabei in Steueroasen gemeldet sind, um Steuern, Löhne und Sozialbeiträge zu sparen, erfolgte die Schiffsfinanzierung dazu oftmals wieder durch Deutsche Banken, wie der HSH-Nordbank, die damit wiederum Arbeitsplätze bei Werften stützen wollte und die Schulden den Steuerzahlern aufbürdete.
Doch die Altersversorgungen, die Steuerzahler und die gut verdienenden Bürger verringern sich laufend, während sich die Sozialausgaben und Staatsschulden laufend erhöhen. Hierauf müssen Antworten gefunden werden.
Die Wirtschaftswachtumsantworten von früher passten nur wegen laufender Kriege, wegen größten Nachholbedarfs nach Untergang des Sozialismus und weil die Natur noch aufnahmefähig war. Selbst der immer wieder zitierte Kaynes erkannte rechtzeitig vor Ausbruch der 1929er Wirtschaftskrise wahre Hintergründe (siehe "Die Krisenursachen" - dort "Falsche Globalisierung).
Im Sozialbereich ist die richtige Richtung noch schwerer zu finden. Während "mehr als eine Milliarde Menschen hungern", die UNO Alarm schlägt, (Silvia Wania 15. 10. 09 in HA) sind bei uns die "Wohlstandskrankheit Diabetes" (siehe www.heilende-naturheilkunde.de ) und die Überfettung die Haupterkrankungsursachen. Trotzdem wird die Zuckerindustrie mit rund 6,5 Mrd. gefördert, um hier die Landwirtschaft zu fördern und süße Lebensmittel ohne den Diabetes-Nachteil, wie Stevia, werden vorsichtshalber als Lebensmittel nicht zugelassen. Diabetes fördert noch einmal mit ähnlichen Milliarden das Gesundheitswesen, mit noch einmal Milliarden die Insulin-Hersteller und weiterem Geld die Messgeräte dazu. Schnell sind 30 Mrd. unsinniges BIP mit viel Leid zusammen. Mit ähnlich viel Leid, wie die zuvor und hinterher das BIP steigernden Kriegsergebnisse.
Lösungen sind schwer zu finden und immer wieder wird die Hoffnung auf das alte Wirtschaftswachstum gesetzt. Zuletzt - am Schluss des Portals - wird eine nachhaltige Volkswirtschaft mit einem nachhaltigen Inlandsprodukt sichtbar werden. Dies könnte eine Rettung bedeuten, wenn nicht weiter wie früher gedacht wird, wenn dies angenommen wird.
Es fehlt das nachhaltige BIP (VO 1.2)
Wolfgang Uchatius schrieb (in DIE ZEIT 20. 5. 09) „Wir könnten auch anders“. Als Beispiel schrieb er darin unter anderem: „Es muss den Durchschnitts-Meyer ... nicht Schmerzen, wenn das Bruttoinlandsprodukt mal ein paar Jahre nicht wächst. Es tut ihm nicht weh, wenn Opel weniger Autos baut. Er könnte sogar ganz froh darüber sein: Je weniger CO2 in der Luft ist, desto besser für alle. Martin Meyer braucht kein Wirtschaftswachstum. Es sei denn, er arbeitet bei Opel…Ohne Wachstum keine Arbeitsplätze.“
Ökologie, Ökonomie und Soziales = das sogenannte "Dreieck der Nachhaltigkeit" mit nachhaltiger Wertschöpfung ist gefordert. Dabei denken "grüne" Ökologen zuerst und oft allein an die Ökologie, wie Energie- und Kohlendioxydeinsparung beispielsweise. Doch fast alle denken an Wirtschaftswachstum, schon um die ökologischen Forderungen bezahlen zu können, wie beispielsweise in Hamburg vor der 2011-Regierung eine Straßenbahn für 500 Millionen. Alles auf Schulden, versteht sich.
Wenn Deutschland 2011 beispielsweise 2 Billionen Schulden hat und ab 2012 keine neuen Schulden aufnehmen würde, stattdessen aber 10 Milliarden Altschulden jährlich abtragen würde, müsste es dies 100 Jahre machen, um nur die Hälfte der Altschulden abzutragen. Hinzu kommen noch die Schulden der Kommunen, die auch immer mehr auf Pump leben. Dazu lautete beispielsweise die Meldung aus dem niedersächsischen Hannover: "Die Kassenkredite seien in den vergangenen Jahren dramatisch gestiegen. 2010 habe man eine Rekordmarke von 5 Milliarden Euro erreicht. Etwa die Hälfte aller Kommunen habe 2010 ihr Konto überzogen" (dapd 14. 9. 11 in HA). Dies bei zukünftig sich um viele Millionen verringernde Arbeitende und vermehrende Rentner. Es gibt nicht unsozialeres als diese Schulden anderen aufzubürden. Allein deshalb dürfte das BIP nicht sinken, obwohl es ökologisch teilweise sinnvoll wäre, wie auch Wolfgang Uchatius meinte.
Fortfahrend erläutert Uchatius:“ ..erste Aufgabe des Marktes sei es, die Knappheit zu überwinden, das heißt, die Menschen mit Konsumgütern zu versorgen. Gemeint sind Kühlschränke, Handys, Autos. All die Dinge, die in Deutschland längst nicht mehr knapp sind. Woran es fehlt ist etwas anderes: Arbeit.“
Wenn aber die Arbeit fehlt, erhöht sich der bislang schon höchste Haushalt des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Der Bundeshaushaltsplan (siehe www.bundesfinanzministerium.de ) und dessen laufende Ausgabensteigerung (z. B. 2008 123,8 Mrd. €) ist also ein Hauptfeind des nachhaltigen BIP. Schon jetzt ist sicher, dass der neue Innenminister, Dr. Wolfgang Schäuble, noch ärgerlicher als sein Vorgänger blicken wird, wenn die politischen Entscheidungen nicht nachhaltig werden.
Arbeit durch Wachstum mit der Produktion nicht gebrauchter Produkte ist aber nicht zu überbietender Unsinn. Darum ist auch die zweite Aufgabe des Marktes, dies dadurch zu verhindern, dass die Firmen schließen oder Insolvenz anmelden, wenn ihre Produkte oder ihre Dienstleistungen nicht mehr gebraucht werden. Alternativ können sie auch vorausschauend durch Innovation neue Güter erfinden und produzieren, die benötigt werden: Solarkollektoren beispielsweise oder sichere Atommüllbehälter. Die Beschäftigten müssen dann vielleicht umziehen. Das ist der Nachteil und andererseits ein Hauptvorteil der Marktwirtschaft.
Die bislang oft gedachte Idee "weiter wie bisher" führt in die Richtung ökologischer, sozialer und finanzieller Untergang. Ein nachhaltiges BIP (oder NIP) ist möglich und muss deshalb möglich gemacht werden. Wie dies möglich ist, und welche Fehler gemacht wurden und werden, wird bis zum Schluss des Portals untersucht werden.
Die Wachstumsarten müssen sich ändern (VO 1.3)
Wolfgang Uchatius sprach außerdem mit dem Privatdozenten und Volkswirt Niko Paech (in DIE ZEIT 20. 5. 09) über die Frage, wie lange es bestenfalls noch Wirtschaftswachstum bei uns geben kann. Herr Paech meinte dazu, dass es einmal eine ökologische Grenze gebe, dies hänge davon ab, wie lange die Menschen Erlebnisse wie den Hurrikan Katrina, der New Orleans (fast) zerstörte, nicht mehr aushielten.
Sodann würde es eine ökonomische Grenze geben, die früher eintreten würde. Unser auf Wachstum angelegtes Industriemodell bekam in den vergangenen Jahrzehnten Energieträger und Rohstoffe extrem billig. Diese Zeiten sind durch den Ressourcenhunger der Aufsteigernationen entgültig vorbei.
Dies treibt unumkehrbar die Preise nach oben. Er erinnerte dabei daran, dass die internationale Energieagentur einen Preis von bald über 200 $ pro Barrel Rohöl prognostizierte.
Er erinnerte sodann an Köhlers Berliner Rede, der schon Recht hätte, wenn er sagte, wir müssen das Wachstums-Postulat überdenken.
Paech nannte die kommende Wirtschaft eine Post-Wachstums-Ökonomie. "Wir werden auf Fernreisen verzichten und wieder mehr Produkte aus der Region kaufen, weil die nicht so hohe Transportkosten verursachen."
Wenn nun die Ressoursen Energieträger und Rohstoffe zur Neige gehen, von den Industrienationen verbraucht worden sind. Wenn dies nun parallel mit dem Verbrauch zum Umweltverbrauch führte. Dann hätten gerade die Nationen, die dies verursacht haben, die rechtliche Pflicht, die Erde zu retten. Dazu könnten sie sogar in Den Haag vor dem Internationalen Gerichtshof verklagt werden.
Sie hätten also die Pflicht, die Erde wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Dies erfordert viel geistiges Wachstum, ein anderes Wachstum, eine fast unglaubliche Arbeit - Arbeit für alle in Mengen. Ein "Umkehr-Wachstums" wäre das - und ein Umkehr-BIP - oder das neue NIP.
Und tatsächlich brauchen wir unser bisheriges Wachstum in den Ressourcen verbrauchenden Bereichen viel weniger als in der Vergangenheit.
Es geht auch mit "Ohne-Ressourcenverbrauch-Wachstum" (VO 1.4)
Der zuvor genannte Wolfgang Uchatius versuchte (auch in DIE ZEIT, 20. 5. 09) unter der Überschrift "Wir könnten auch anders" die Frage zu klären: "Warum brauchen wir (das alte) Wirtschaftswachstum?"
Und gleich darauf folgten dann die Meinungen, warum viele Glauben, dass wir Wirtschaftswachtum benötigen: "Weil sonst Firmen sterben. Weil dann Menschen arbeitslos werden, arm und unglücklich. Ist das unausweichlich?" Fragt er dann.
Oder ein anderes Beispiel: "Wann immer in den großen Industrienationen ein Regierungschef oder sein Herausforderer im Wahlkampf auftritt, stets gibt er ein Versprechen ab: 'Ich werde dafür sorgen, dass neue Jobs entstehen'. Zur Bundestagswahl 2009 schrieb die SPD auf ihre Wahlplakate: Es gibt viele schöne Plätze, die schönsten sind Arbeitsplätze." - Die Politiker brauchen zusätzlich vor allem Wirtschaftswachstum, um für ihre Wahlversprechen höhere Steuereinnahmen zu erzielen - und zusätzlich zur Finanzierung des von jetzt über 40 auf vielleicht 80 Mrd. € anwachsenden Schuldendienstes.
Uchatius erinnert an den oft genannten Ökonomen Keynes, der sich Gedanken über die Entstehung und Beendigung von Rezessionen machte. "Er war ...der Überzeugung, dass eine hoch entwickelte Wirtschaft kein Wachstum mehr braucht. Keynes hielt dies für einen erfreulichen Zustand. Die Schufterei wäre zu Ende, trotzdem müsste niemand hungern.
Hier wäre zu ergänzen, das Marx ähnliches dachte (siehe auch www.ethische-ökonomie.de bei Ethik oder Gier). Viele Faktoren, die zur heutigen Überproduktion geführt haben, sind allerdings durch eine Staatswirtschaft sowieso nicht zu erreichen, sie ist kein Krisenausweg, sondern permanente Krise durch Unterproduktion. Darum bezeichnete der chinesische Ministerpräsident sein Land im Mai 2009 auch als Entwicklungsland, das wegen der zukünftigen Entwicklung auch zukünftig mehr Kohlendioxyd abgeben müsse. Ein Problem, das Nordkorea als kommunistisches Land nicht hat. Es kann zwar bald alle bedrohen, aber sattmachen kann es die Bevölkerung wohl nie.
In Graphiken und Übersichten zeigte Herr Uchatius Untersuchungen, nach denen Wirtschaftswachstum und Zufriedenheit wenig miteinander zu tun haben. Die sinkende Zufriedenheit bei steigendem Bruttoinlandsprodukt (BIP) könnte aber auch darin liegen, dass vom steigenden BIP nichts mehr beim arbeitenden Verbraucher ankommt. Es geht vornehmlich in steigende Sozialausgaben. Die Einnahmen und Ausgaben des Staates, überhaupt aller, sind die Hauptfaktoren eines zukünftigen Zusammenlebens in nachhaltiger Ökonomie.
Das Wirtschaftswachstum sättigte zumindest, wie eine Übersicht zeigte, die meisten früher wichtigen Geräte-Bedürfnisse für die Freizeit. So hatten beispielsweise von 100 Haushalten: Telefon 99%, Kühlschrank 98,6%, Fernseher 94,1%, Handy 86,3%, Fotoapparat 85,2%, Fahrrad 79,5%. Auto 77,1%, Computer 75,4%, Mikrowelle 69,9%, DVD-Player 69,1%, Internetzugang 64,4%, Geschirrspülmaschine 62,5% etc. - Dies braucht nur noch in langen Intervallen erneuert zu werden.
Wir brauchen also kein Wirtschaftswachstum mehr bei Geräten, aber auch nicht bei Autos, Schiffen, vielen Maschinen und so fort. Wir könnten stattdessen unsere Umwelt erhalten. Sehr viele Bürger nahmen deshalb auch selbst mit 12 Jahre alten Autos, die noch völlig in Ordnung waren und statt der neuen PKW mit 7 Litern noch 8 Liter verbrauchten, die Abwrack-Prämie nicht in Anspruch. Wenn sie dann noch umweltschonend mit dem Fahrrad oder der Bahn fahren, hält das Auto noch weitere 10 Jahre. Nur ein neues Auto brauchen sie nicht., das schon in der Herstellung Mengen an Rohstoffen und Energie verbraucht.
In dem umfangreichen Uchatius-Bericht wird dann ein Vorschlag des Wirtschaftsprofessors Binswanger (Uni St. Gallen) aufgegriffen, um die laufende Geldvermehrung (Buchgeld genannt, weil nur noch 7% über Bargeld läuft) zu stoppen: Die Zentralbanken erhalten die Kontrolle über das Buchgeld, die Banken würden die Girokonten, genau wie Wertpapierdepots, nur verwalten. Die Banken könnten dann nicht unbegrenzt Kredite geben, glaubt Binswanger.
Der Abschnitt "Die nächste Krise?" zeigt unter "Die nächste Blase schwillt schon an" auf, dass dies möglicherweise nicht den gewünschten Erfolg bringen wird, weil die Banken ja selbst von den Zentralbanken viel Geld erhalten und damit selbst Geschäfte machen, den Firmen gerade jetzt aber oft keine Kredite geben.Sie dürfen es wegen des durch die Finanzkrise schlechteren Absatzes und "Basel- II" auch nicht.
Wie kommt Deutschland ins Gleichgewicht (VO 1.5)
Hier soll zunächst auf die Untersuchungen von Christian Siedenbiedel (in FAZ 5. 7. 09) und seinen Titel "Wie kommt die Welt ins Gleichgewicht" verwiesen werden. Dort wird gezeigt, dass dies für das Exportland Deutschland besonders schwierig ist. Ganz besonders zeigt es der Satz: "5 Prozent Sparquote in Amerika heißt 500 Milliarden Dollar weniger für den Konsum" - also auch weniger Luxusautos aus Deutschland, den der deutsche Exportüberschuss Richtung USA betrug jährlich rund 25 Mrd. € und der Importüberschuss von China nach Deutschland ebenfalls. Erst das Krisenjahr 2009 brachte einen Exportrückgang von fast 15 % (siehe www.finanzkrisendaten.de 13. 1. 09).
Wir können also nicht mehr durch einen immer höheren Export ins Gleichgewicht kommen. Wir müssen vielleicht auch sparen, obwohl das ethische Verhalten (siehe auch www.ethisches-verhalten.de ) vieler, vor allem auch vieler Politiker, dagegen spricht.
Zum Geldausgeben und zur Überbrückung der Finanzkrise vergaben die Zentralbanken Billiggeld an die Banken, das diese auch durch z. T. Kursanstiege zum eigenen Schuldenabbau verwandten. An viele Unternehmen konnen sie schon wegen "Basel II" keine Kredite geben. Siehe hierzu auch „ Die nächste Krise“, die jedoch auch ohne Schuldenabbau des Staates und Veränderung einseitiger Geldflüsse bleiben wird.
Bei der Finanzkrise verloren nun viele Geldanlagen der Banken ihren Wert, der jedoch z. T. wieder ansteigen kann. Dafür wurden oder werden Bad Banks eingerichtet. Für die Klein- und Mittelanleger wird jedoch nichts getan.Für ihn halbierten sich oft mindestens die Werte, z. B. wurden aus 200.000 € dann 100.000 €. Es war oft die Altersversorgung. Auch Millionäre und Milliardäre wurden ärmer oder sogar arm.
Wenn sich nun die Schulden aus Konjunkturprogrammen und Altschulden durch z. B. 5 % Inflation statt Schuldenabbau vermindern sollen, so würden sich dabei aber wieder die restlichen 100.000 € des genannten Anlegers in rund 10 Jahren im Werte halbieren. Ein Staatsschuldenabbau über Inflation hat also für Sparer (beispielsweise zur Altersversorgung oder als Kapitalpolster in Firmen, damit diese nicht immer gleich entlassen müssen) die gleiche Wirkung wie die Finanzkrise selbst. Weil dies nun bekannt ist, müssten die Schuldenmacher- und nicht die Schuldenabbau-Politiker für ihr Handeln verurteilt werden.
Um eine Verurteilung zu vermeiden, streben die betreffenden Politiker dann Ausnahmeregeln an. Eine ethische Lösung kann nur im Schuldenabbau liegen.
Wie Deutschland möglicherweise ins Gleichgewicht kommen kann, soll unter "Arbeit für alle?" und später dann unter "DerWeg zum Ziel" und "Gemeinsame Rettung" beschrieben werden. Insgesamt sollten und müssen wir aber schon aus Umweltgründen bescheidener werden, obwohl viele glauben: "Nur hohes Wachstum kann die Staatsfinanzen retten" (Christian Ramthun aus Berlin in WirtschaftsWoche 9. 7. 09). Ramthun zitiert den Steuerexperten Alfred Boss vom Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) mit der ökonomischen Faustformel: "Ein Prozent Wachstum generiert 6 Milliarden Euro mehr an Steuern und 4,5 Milliarden mehr an Sozialversicherungsbeiträgen - bei gleichzeitigem Rückgang von Sozialtransfers um 3 - 5 Milliarden Euro (= bei z. B. 2 % zusammen rund 30 Milliarden). - Vielleicht müssten wir ein anderes Wachstum als bislang haben - Vielleicht folgt auch das:
"Jahrhundert der Bescheidenheit" (VO 1.6)
So nannte der frühere sächsische Ministerpräsident, Wirtschaftsprofessor und jetziges Mitglied im Leitungsgremium der Soffin (siehe Finanzkrisen-Lexikon.de), Kurt Biedenkopf, die kommende Zeit und deren Wirtschaftswachstum im SPIEGEL-GESPRÄCH (vom 27. 7. 09).
Biedenkopf: "...Die Krise ist nicht vorbei, vor allem aber sind ihre Ursachen nicht beseitigt. Die Industrieländer folgen seit mindestens 3 Jahrzehnten einem verfehlten Wachstumsbegriff. (Anm. d. Red. Ki: Der früher wegen der Kriegs- und Sozialismusfolgenbeseitigung vielleicht notwendig war.) DasWachstum ist zum Fetisch geworden, mit all ihren irrationalen Konsequenzen, die wir heute als Ausbeutung der Umwelt, Zerstörung des Klimas und Belastung nachfolgender Generatinen erleben."
Und weiter: "Ohne Wachstum lassen sich demokratische Staaten nicht regieren, hieß es schon auf dem Weltwirtschaftsgipfel 1978. War das Wachstum zu gering, musste es deshalb durch sogenannte wachstumsfördernde Maßnahmen 'gefördert' werden, finanziert mit Staatsverschuldung. Flankiert wurde diese Politik durch die Verschuldung von Unternehmen und Privathaushalten durch Kreditkarten oder Hypotheken ohne Eigenkapital, wie in den USA. Es war eine entgrenzte, aus den Fugen geratene Entwicklung. Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise hat sie vorläufig beendet. Das macht ihre eigentliche Bedeutung aus. Sie leitet einen Paradigmenwechsel ein, der uns auf Jahre in Atem halten wird.. Die Folgen werden unumkehrbar sein."
Ergänzend zur USA-Verschuldung sagte Biedenkopf: "Hätten Europäer, Japaner und Chinesen nicht das amerikanische Handelsbilanzdefizit finanziert, hätten die Deutschen nicht so viele Autos in die USA exportieren können. Letztlich haben wir die Ausfuhrerfolge unserer Automobilindustrie in Amerika selbst mitfinanziert. Das ist keine langfristig sinnvolle Politik." - (Hierzu ergänzend: www.ethische-ökonomie.de - Ethik oder Gier: Der Geldfluss in eine Richtung führte zu Finanzkrise, schon vor 1929 warnte Keynes bei der 1. Weltwirtschaftskrise davor.)
Zu den Auswirkungen auf die nachfolgenden Generationen sagte Biedenkopf: "...Wir alle haben seit Jahren über unsere Verhältnisse gelebt. Und die Schuldscheine reichen wir an unsere Enkel weiter. Das funktioniert nicht mehr. Die Rücksichtslosigkeit, mit der die Industrieländer seit Jahren auf Kosten nachfolgender Generationen leben, stößt mittlerweile auf Widerstand. Den können wir auch an unserer aktuellen Debatte über unser Rentensystem studieren....Die geburtenstarken Jahrgänge, die ab 2015 in den Ruhestand gehen, haben 30 Prozent weniger Kinder als meine Generation. Sie haben aber sehr viel höhere Rentenansprüche. Das kann nicht gutgehen. Die Enkel werden die Rentenerwartungen ihrer Eltern nicht einlösen: Sie können es auch nicht. Die Steuer- und Abgabenlast wäre einfach zu hoch. Wir müssen neue Anworten finden!..." (Anm. d. Red.: Antworten werden auch auf die absichtlichen Falschberechnungen der vorzeitigen Ruhestands-Abzüge von Beamten aus Kostengründen notwendig werden.)
Auf die SPIEGEL Antwort und Frage, dass es schon jetzt 20 Mio. Rentner im Land gibt und die Älteren bald die Wählermehrheit im Lande stellen werden, antwortete Biedenkopf, dass die Älteren trotzdem nicht die Macht hätten. "Die haben diejenigen, die das Bruttoinlandsprodukt erzeugen und Beiträge und Steuern zahlen. Sie werden sich weigern, für die Senioren mehr zu leisten, als die für ihre Eltern geleistet haben. Es geht nicht allein um die Rente. Es geht um Generationengerechtigkeit und darum, dass wir eine grundlegend andere Politik brauchen... Das 21. Jahrhundert muss ein Jahrhundert der Bescheidenheit werden. In Europa wird es nicht mehr in erster Linie um die Vermehrung des Verteilbaren gehen. Was wachsen muss, ist die Intelligenz, mit der wir unser Leben und unser Land organisieren, und seine Fähigkeit zur Begrenzung."
Sodann relativiert Biedenkopf die häufigen Vergleiche unserer Wachstumsraten mit denen von China oder Indien. Bei 1 % BIP-Wachstum in Deutschland erhöht sich der Wohlstand pro Kopf um 300 €, in China bei 1 % Wachstum aber nur um 190 €. "Der absolute Zuwachs pro Kopf ist in China bei 10 % Wachstum also deutlich kleiner als in Deutschland." Unsere heutigen 1,5 % Wachstum entsprächen einem Zuwachs von 4 % von 1979.
"...Ein immer größerer Teil des Wachstums entsteht als Folge von Schadensbekämpfung, Reparaturen, der Beseitigung von Fehlentwicklungen. Trotz größerer Anstrengungen wachsen zwar die Bruttoeinkünfte noch. Weil aber gleichzeitig Steuern und Abgaben zulegen, stagnieren seit Jahren die Nettoverdienste der Arbeitnehmer. Und die Belastungen der Umwelt, des Klimas, der Verbrauch der natürlichen Ressourcen wird in der Wachstumsbilanz nicht berücksichtigt. Das zeigt: Das Wirtschaftswachstum ist heute für sich genommen kein eindeutiger Indikator mehr für Wohlstandssteigerung."
Der richtige Weg muss gefunden werden (VO 1.7)
In der zuvor genannten Untersuchung von Christian Siedenbiedel (FAZ 5. 7. 09) werden Krisenauswege mit deren Nachteilen aufgezeigt:
Der gewerkschaftsnahe Wirtschaftsweise Peter Bofinger schlägt vor, die Kaufkraft durch kräftige Lohnerhöhungen anzuheben, um z. B. selbst mehr deutsche Autos zu kaufen. Den Nachteil zeigte die Abwrackprämie, bei der hauptsächlich ausländische Billigautos gekauft wurden. Zusätzlich würde der schon geringere Export wegen gestiegener Kosten und damit auch Preise noch erheblich mehr abnehmen. Eine Inflation käme hinzu. Höhere Arbeitslosigkeit wäre die Folge. - Außerdem kauft sich keiner etwas, was er schon ausreichend hat.
Hans-Werner Sinn schlägt als Präsident des unternehmernahen Ifo-Instituts dagegen vor, auch niedriegere Löhne zuzulassen. Es würden dann auch Unternehmen, z. B. aus Osteuropa, zurückkehren (dann fehlen die innerhalb der EU aber dort).
US-Ökonom Adam Posen schlägt für Deutschland eine Rettung vor lang anhaltendem Elend durch mehr Dienstleistungen vor. Zitiert wird: "Ihr müsst mit diesem Exportwahnsinn aufhören."
Der richtige Weg muss gefunden werden. Dazu sollen auch viele veröffentlichte Überlegungen von Fachleuten vorgestellt werden. Sie haben oft ein Problem der Sichtweise, das die Rheinische Post bei der Besprechung eines Buches des Portal-Hauptautoren Hans-J. Kiene besonders herausstellte: ...Kiene stellt in seinem Buch die Kernsätze auf, dass „nicht die Technik als Umsetzung von Naturgesetzen menschenfeindlich ist, sondern deren Auswertung allein zur Wunscherfüllung der Anwender“ und „dass jede Ausbildung zusammen mit der anschließenden Berufsausübung immer eine Verengung des Horizontes mit sich bringt. Gewisse Beurteilungskriterien werden besonders kultiviert. Und dass dann andere, vielleicht ebenso wichtige, häufig vernachlässigt werden, ist fast zwangsläufig.“
Bei der Suche nach dem richtigen Weg finden eine größer werdende Anzahl wieder den Sozialismus. Weil der früher unterging, sehen sie als Alternative jetzt den demokratischen Sozialismus. Oft nennen sie ihren richtigen Weg dann auch den dritten Weg.
Weil die bisherigen sozialistischen Wege nicht funktionierten und der Konsumvorteil des kleinen und mittleren Unternehmens deshalb möglichst erhalten werden soll, denken weiter denkende dann beispielsweise an den tschechischen Wissenschaftler Ota Sik, der bei Dubcek Wirtschaftsminister (Prager Frühling) war und später eine Professur an der berühmten Hochschule St. Gallen bekleidete. Der hielt (Humane Wirtschaftsdemokratie - ein dritter Weg, 1979) das Gemeinschaftseigentum an den Produktionsmitteln für richtig. Das Gemeinschaftseigentum soll ein unteilbares Vermögen der Unternehmenskollektive (der Mitarbeiter) sein. Es geht vor allem um die Beschränkung der Kapitalmacht von Großunternehmen und von Kartellbildungen. Gegen das Letztere sind aber heute Gesetze vorhanden, die paritätische Mitbestimmung in deutschen Großunternehmen gab es in der Schweiz und anderen Ländern auch nicht. Fast alle Grundlagen seines Buches über den 3. Weg entfallen deshalb. Über seine zuletzt vielleicht einzige Forderungsgrundlage des 3. Weges gilt auch:
Hier - und bei allen Formulierungen des Portal-Hauptautoren Hans-J. Kiene - sollen Logikargumente wie folgt gebraucht werden:
- Alle (und Ota Sik) reden beispielsweise beim 3. Weg über fertige Firmen, die es dann grundgesetzwidrig zu vergesellschaften gilt, die es aber ohne die Firma vorher gründende Unternehmer überhaupt nicht geben würde. (Ursache - Wirkung ist die logische Reihenfolge.) Darum fällt der Sozialismus später immer wie ein Kartenhaus zusammen.
- Wenn der Sozialismus nie funktionierte, kann er es auch nicht beim 3. Mal. (Wenn 2 Größen einer 3. gleich sind, sind sie auch untereinander gleich, ist hier die Logik.)
Der richtige Weg zu einer nachhaltigen Volkswirtschaft soll in diesem Portal gesucht und gefunden werden, wenn es auch schwierig ist, wie das zuletzt folgendePinguin-Prinzip zeigt.
Ist besseres Links oder Rechts der richtige Weg? (VO 1.8)
Trotzdem glauben viele Mitbürger, besonders auch wegen der Wirtschaftskrise, noch immer an einen funktionierenden oder rettenden demokratischen Sozialismus. Der Schriftsteller Dietmar Dath meinte bespielsweise (im SPIEGEL-GESPRÄCH 5/2009) nach Beseitigung des kapitalistischen Systems "...kommt ein System der gemeinschaftlichen, arbeitsteiligen, demokratischen Produktion auf dem Stand der höchstentwickelten Technik." Er glaubte noch zusätzlich, dass Marx dies Sozialismus nannte. - Aber selbst Marx sprach nur vom Gegenteil der Demokratie (Diktatur des Proletariats) und verstand von Technik überhaupt nichts.
Leider verhindert der Sozialismus sämtliche Grundlagen zu einem solchen Dath-Sozialismus selbst, wie die unter www.ethische-ökonomie.de (bei Moral und Gier) erwähnten 5 Fehler des Karl Marx zeigen, und der Untergang des Sozialismus ebenfalls aufzeigte. Sozialismus und Verhungern, Sozialismus und am niedrigsten entwickelte Technik, Sozialismus und höchste Umweltverschmutzung gehören leider zusammen. Man braucht dazu nur die hungernden Nordkoreaner zu besuchen, die durch Atomwaffen von ihrer Misere ablenken wollen oder an die Totenköpfe der Roten Khmer zu denken.
Stalins ließ beispielsweise zwecks geplanter Einrichtung von Kolchosen 8 Millionen selbstständige Bauern samt Frauen und Kindern in der Ukraine durch Verhungern töten (Anfragen bei der ukrainischen Botschaft, die dazu im Hamburger Völkerkundemuseum 2008 eine Ausstellung einrichtete). Immer ging es darum, die noch privaten Landwirte zu beseitigen, um die "Produktion auf dem Stand höchstentwickelter Technik" zu betreiben. In China führte dies zu einem Drittel Wüste. Dieser Wüstensand weht heute bis in die USA. Zusätzlich führte bei fast allen Ländern die Umsetzung der "Vergesellschaftung der Produktion" zu laufenden Hungersnöten, mit Strömen von Blut und Bergen von Leichen (siehe www.soziales-deutschland.eu - dort Deutsche Einheit: Prof. Löw ergänzend zum FOCUS-Bericht). Darum brauchte China vorrausschauend dann auch Tibet und das Uriguren-Land. Ein dritter Weg mit Vergesellschaftung der Produktion?
Der frühere EU-Ostblock bewies dies ebenfalls. Nur die Schrebergärten verhinderten schlimmeres. In der DDR kam rettend hinzu, dass fast alle kleineren Handwerksbetriebe noch weiterhin selbsständig betrieben wurden und die früheren Landwirte in der LPG auch weiterhin tätig waren. Außerden konnte man meistens zusätzlich einen Blick auf die schönen Dinge der West-Fernsehwerbung werfen. Ein Bekannter des Verfassers fuhr deshalb bei der NVA mit einem Störwagen gegen den Westempfang herum. - Es war "Die unglaubwürdige Gesellschaft", schon 1984 von Franz Loeser (im Verlag BUND) beschrieben. Erst Ende 2008 hatte Uwe Tellkamp die unsägliche Vergangenheit des Sozialismus so weit verarbeitet, dass sie im Buch "Der Turm" (bei Suhrkamp) wieder auferstehen konnte.
Doch nützt dies alles nichts. Die unglaubwürdige Gesellschaft erhebt sich immer wieder und geht immer wieder unter. Sie lügt und belügt sich dabei auch selbst. "Hessens frühere SPD-Chefin Andrea Ypsilanti führt(e) das Scheitern ihrer Regierungspläne und die Wahlniederlage nicht auf den Wortbruch zurück. 'Was wir erlebt haben, war und ist ein Konflikt über ein politisches Programm', sagte Ypsilanti beim Nach-der-Wahl-Landesparteitag in Darmstadt. ...Die frühere Parteivorsitzende griff auch scharf die SPD-Abgeordneten an, die sie wegen der geplanten Zusammenarbeit mit den Linken nicht zur Ministerpräsidentin wählen wollten...." (nachrichten.t-online 28. 2. 09-am 1. 3. 09). Nicht sie, sondern die "Abweichler" kamen dann, wie früher in der DDR, vor ein Parteigericht
Während die Sozialismuskosten und –toten der Welt von dem deutschen „Wissenschaftler“ Karl Marx eingebrockt wurden, war es bei den Faschismuskosten und -toten leider auch wieder ein Deutscher: Adolf Hitler begeisterte nach der 1929er Weltwirtschaftskrise die meisten Deutschen. Deutsche Wissenschaftler entdeckten Unter- und Übermenschen. Das von Hitler mit Aufmärschen und Größenwahn inszenierte „1000-Jährige“ Reich dauerte nur 12 Jahre und sein großer Krieg vom Sieg zur Niederlage nur die Hälfte.
Vor das Reichstagsgebäude wurde bereits "Germania" geplant und für das angeblich Große wurden die Kleinen und KZ-Insassen als Billigkräfte eingesetzt. "Am deutschen Wesen soll die Welt genesen!" Oder "die Lüge muss nur groß genug sein, dann geht sie dem Volke wie Honig ein!" Das waren nur 2 geflügelte Sätze des Propagandaministers Goebbels. Eine fast ähnliche Unterdrückung erleben wir heute immer noch in China, wie zumindest die Zeitung The Epoch Times Deutschland (bis Mai 09) fast jede Woche berichtete. Überbleibsel aus sozialistischer Vergangenheit, die wohl auch noch in Russland zu finden sind.
Der 27. Januar wurde zum „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ und damit zum nationalen Gedenktag erklärt. An diesem Tag wurden im Jahre 1945 die Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz durch die „Rote Armee“ befreit. Die Proklamation des früheren Bundespräsidenten Roman Herzog vom 3. 1. 1996 sollte den Deutschen eine Mahnung für die Gegenwart und Zukunft sein.
Altkanzler Helmut Schmidt appeliert (in "Außer Dienst - Eine Bilanz", Siedler-Verlag 08) eindringlich an die Deutschen: "Wir dürfen von unsere Demokratie keine Wunder erwarten oder gar verlangen....Gleichwohl haben wir Deutschen angesichts unserer katastropenreichen jüngeren Geschichte allen Grund, mit Zähigkeit an unserer Demokratie und an unserem sozialen Rechtsstaat festzuhalten, sie immer wieder zu erneuern, ihren Feinden aber immer wieder tapfer entgegenzutreten. Nur wenn wir darin einig sind, nur dann behält der schöne Vers von "Einigkeit und Recht und Freiheit" seine Gültigkeit."
Eine Bilanz, bei der - besonders im Osten und besonders wegen der Wirtschaftkrise - immer mehr Menschen mehr Verluste als Gewinne bei der GuV (Gewinn- u. Verlustrechnung) auszumachen glauben. Besonders auch deshalb, weil die Verluste der Ost-Diktatur langsam vergessen sind, die Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit höher wird, noch viele Ost-Stundenlöhne unter Hartz-IV liegen und die dauernde Gewinngier die Moral im Zusammenleben vermindert. Eine nachhaltige Ökonomie muss auch diese Probleme lösen, von denen auch einige auf die früheren Sozialismus-Billiglohnländer zurückzuführen sind. - siehe hierzu auch: Nachhaltige Arbeit.
Wegen der hohen Produktivität der Marktwirtschaft und der abnehmenden Ressourcen müsste eigentlich immer weniger gearbeitet werden. Die Gewerkschaften waren bereits bei der 35 Stunden Woche. Durch die Alt-Sozialismus Billigländer werden heute teilweise wieder 42 Stunden gearbeitet. Das Gegenteil von Nachhaltigkeit - der Weg in den Abgrund. Retten kann nur eine nachhaltige Ökonomie.
Die Altsozialismusländer und Deutschland (VO 1.9)
Die ehemals sozialistischen Länder (Ost-EU + Rumänien, Bulgarien, Ukraine China, etc.) hatten und haben als Ergebnis des Insolvenz-Sozialismus sehr niedrig bewertete Löhne und Sozialleistungen. Die drücken teilweise bei uns die Löhne und Sozialleistungen - den Linken zum Vorwand, einem neuen Sozialismus - und den Rechten einen neuen Faschismus zu propagieren.
Zusätzlich können Firmen aus den Ost-EU Ländern bei uns Dienstleistungen anbieten, deren Wettbewerbsfähigkeit durch Entsendegesetze oder Mindestlöhne teilweise noch verbessert wird, weil Gesetze bei Nichtverfolgung in den Fremdländern nur Deutsche einschränken und zusätzlich jeder weiß, wie er durch Unterbringungs- und Verpflegungsberechnungen einschließlich längerer Arbeitszeit (z. B. 12 statt 8 Std.) die Gesetze umgehen kann.
Doch auch aus den übrigen früheren sozialistischen Ländern kamen, trotz des Entsendegesetzes, billige Arbeiter und (nach Einführung der Marktwirtschaft) preiswertere Fließbandware. Auch dort fing man mit den niedrigen Löhnen und Sozialleistungen des Sozialismus an. Die Mindestlöhne betrugen nur einen Bruchteil der hier oder in Frankreich vorhandenen oder geplanten Mindestlöhne. Stattdessen wird hier in den Betrieben und Behörden immer länger gearbeitet, um gegen die Konkurrenz der früher sozialistischen Billiglöhner ankommen zu können.
Die frühere Arbeitszeitverkürzung wegen höherer Effizienz der Produktion aufgrund neuer Erfindungen wurde durch den unwissenschaftlichen Sozialismus des Karl Marx rückgängig gemacht. Marx war wegen seiner Fehler ein Hauptfeind der Arbeiter. Die heutige Wirtschaftskrise ist auch ein Ergebnis des Insolvenz-Sozialismus, der alle Arbeitszeitverkürzungen rückgängig machte.
Bei den Ost-EU Ländern kommt oft ein anderer Umgang mit den EU-Richtlinien hinzu, der auch ein Relikt aus jener Zeit ist, als alles seinen „sozialistischen Gang“ ging. Bauernverbandspräsident Gerd Sonnleitner wunderte sich, dass die Osteuropäischen Staaten auf die erheblich vergrößerte Nachfrage nach Bioprodukten sofort mit großem Angebot reagierten, während die Umstellung in Deutschland einige Jahre dauert (15. 1. 08 in HA). Zur gleichen Zeit kündigte NOKIA die Verlegung seines Handywerks von Bochum nach Rumänien an, obwohl es nicht an den Arbeitskosten lag, die nur 5 % der Kosten ausmachten. 2.300 fest angestellte Mitarbeiter erhielten Anfang Januar 2008 ihre Kündigung, nachdem gerade die Beschäftigungsfrist abgelaufen war, für die die Firma Grundstück, Teilerschließung und Millionen-Zuschüsse erhalten hatte. Hinzu kamen noch einmal 1.000 Leiharbeiter und weitere 1.000 Zulieferer-Beschäftigte in der Region. Da die Firma in Rumänien neue Gebäude und Anlagen benötigt, waren also andere Gründe maßgebend, (J. Zurheide in HA 16. u. 17. 1. 05) andere Geschenke vielleicht. Der deutsche Steuerzahler bezahlt vielleicht auch dort, wie überall in der Ost-EU, den neuzeitlichen Wiederaufbau nach dem untergegangenen Sozialismus über die EU-Förderung.
Verlierer sind dabei zunächst die Niedriglohnempfänger: „Arbeiter sind die Verlierer“, schrieb der Präsident des Ifo-Institus für Weltwirtschaft, Professor Hans-W. Sinn, zu den Folgen der Globalisierung in seinem im Oktober 2005 erschienenen Buch „Die Basarökonomie“ und nannte die Lohnkosten das zentrale Problem. Selbst der kräftige Export in Deutschland würde keine zusätzlichen Arbeitsplätze bringen, weil die Zubehörteile, beispielsweise für Autos, dort eingekauft würden, wo sie am preiswertesten sind. In Deutschland werden sie dann zum angeblich deutschen Auto mit geringem Deutschanteil zusammengebaut.
Die von Prof. Sinn genannte Erstellung vieler Vorprodukte in Niedrigkosten-Länder verlagert Arbeitsplätze und Wertschöpfung in diese Länder. Mitte November 2005 stellte dies auch der Arbeitgeberverband Gesamtmetall fest: Die hohen Exportzahlen der deutschen Metall- und Elektroindustrie sagten nur noch begrenzt etwas über die Wettbewerbsfähigkeit der Wertschöpfung in Deutschland aus (dpa in HA 25. 11. 05).
Anm.: Um die Arbeitsplätze trotz der Billiglohnkonkurrenz durch die Globalisierung zu erhalten, weichen in vielen Betrieben die Mitglieder und Betriebsräte von den Gewerkschaftsvorgaben ab – von den 5500 verbandsgebundenen Unternehmen seit 2004 immerhin schon 890 mal. Dadurch können oft international berühmte Werke, wie Kugelfischer, in Deutschland gehalten werden (Janko Tietz in DER SPIEGEL 48/2006).
Als Problemlösung wurde von vielen Politikern und Gewerkschaftlern 2007/8 ein Mindestlohn von 7,50 € gefordert. Nach einer Studie des Instituts für Arbeit und Technik (IAT) arbeiteten zu dieser Zeit in Deutschland 14,6 Prozent (2006) oder 4,6 Millionen der Beschäftigten unterhalb dieses Stundenlohnes (dpa in HA 27. 7. 06). In 21 EU-Ländern ist ein allgemeiner Mindestlohn Gesetz. Anfang 2008 sind es beispielsweise: In Luxemburg 9,08 €, Irland sind es 8,65 €, in Frankreich 8,44 €, in 6 Staaten, wie Großbritannien und Irland 8 € und in Österreich faktisch 6,91 (AFP nach WSI der Hans-Böckler-Stiftung in HA 11. 9. 07). In den südeuropäischen Ländern sind die Mindestlöhne erheblich niedriger (z. B. Spanien 3,42 €, Portugal 2,41 €).
Anm.: Im östlichen Deutschland war der Industriearbeiterlohn für den Unternehmer 2005 etwa 5 x höher als im angrenzenden Polen. ALG II war einschließlich der übrigen Zuwendungen (wie Miete, Heizung etc.) dann rund doppelt so hoch wie der Direktlohn in Polen.
Weil Anlagen und Gebäude der Firmen in Deutschland abgeschrieben waren, lohnte sich schon deshalb oft eine Investition in der Ost-EU. Dort wurden die Neu-Investitionen meistens bezuschusst. Hinzu kamen und kommen oft erheblich geringere Energie-, Umwelt- und Besteuerungskosten. Dieses Geld zur Verringerung der Arbeitsplätze in Deutschland lieferte Deutschland über die EU dabei zum Teil selbst, genau wie bei Nokia in Bochum. Unternehmen und Arbeitsplätze wandern zusätzlich deshalb ab, weil der deutsche Markt schrumpft und in den ehemals sozialistischen Wirtschaften fast alles fehlte.
In den EU-Beitrittsländern Bulgarien betrugen die Stundenlöhne 2006 noch 1,5 € pro Stunde und in Rumänien 1,78 €. Sie erhöhen sich allerdings laufend und einfach ist es für Firmen dort trotzdem häufig nicht. Seit Mitte der 90-er Jahre verlagerten in Deutschland produzierende Industrieunternehmen bis 2004 über 3 Millionen Arbeitsplätze in das osteuropäische Ausland. Ob VW oder Audi, ob Siemens oder ESSO – alle wollten sparen.
Der Wettbewerb der Alt-EU, incl. USA und Kanada, mit den von Gewerkschaftsseite erkämpften hohen Sozialleistungen bei verkürzten Arbeitszeiten, tritt zusätzlich bei China mit einem Land ohne freie Gewerkschaft in Konkurrenz. Auch dies fällt heute unter den Begriff Globalisierung. Zwecks Lohnhöhensicherung in Deutschland forderten Anfang 2008 vor allem diejenigen Politiker, die selbst dem verursachenden Sozialismus nahe standen, einen Mindestlohn einzuführen. Sie hatten richtig erkannt, dass sich die Arbeit im Vergleich zum sozialen Netz für viele nicht mehr lohnte. Dies wurde Anfang 2008 durch eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) bestätigt. Die meisten Hartz-IV Empfänger waren deshalb auch mit den Leistungen zufrieden und 85 % waren nicht bereit, für eine Arbeit umzuziehen. Der Mindestlohn würde außerdem eine staatliche Aufstockung auf den Regelsatz durch die Länderfinanzen erübrigen.
Die Gegner der Mindestlohnlösung verwiesen auf Nachteile bei der Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den früher sozialistischen Ländern: China hat keine Mindestlöhne und ganz erheblich niedriger liegen die Mindestlöhne auch in den zum Teil an Deutschland angrenzenden Ost-EU-Ländern wie Tschechien 1,76 €, Polen 1,43 €, Lettland 0,99 € und Bulgarien nur 0,53 €. In Osteuropa ist es also nicht viel teurer als in China. Allerdings steigen die Löhne in diesen Ländern sehr schnell. Selbst die Anfang 2008 veröffentlichen Löhne (z. B. von EUROSTAT) stammen noch von 2004.
Die Billig-Import-Verlierer sind in Europa nicht nur die Arbeitnehmer, sondern auch die Klein- und Mittelunternehmer sowie die Gewerkschaften. Darum schlossen sich international die Gewerkschaften am 1. 11. 06 in Wien zum Internationalen Gewerkschaftsbund (ITUC) zusammen. Die wichtigsten Länder und Lohndrücker China und Indien fehlten dabei. Die Diskussionen um Lohndumping, Mindestlöhne, Entsendegesetze und Hartz IV haben ihren Grund also vor allem in den Lebensverhältnissen der früher sozialistischen Länder.
Wettbewerb in Harmonie (VO 1.10)
Einige Mitbürger denken wegen der Finanz- und Globalisierungsprobleme wieder an staatliche Lenkungen nach den Lehren von Marx. Marx war jedoch, wie auch die Ergebnisse seiner Lehre zeigen, kein Wirtschaftsfachmann und kannte wohl auch keine Moral, weil er gleich eine Diktatur aufbauen wollte. Er sollte aber schon die Lehren des Adam Smith gekannt haben.
Adam Smith bezog moralische Werte in seine Überlegungen ein: Smith schrieb 1776: Wettbewerb kann zu einer Harmonie des sozialen und wirtschaftlichen Lebens führen - erhalten und geleitet von moralischen (auch christlichen) Werten, die die egoistischen Motive in soziale Taten transformieren.
Wesentliche Elemente seiner Lehre finden sich in der sozialen Marktwirtschaft wieder, die zumindest einen Ausgleich durch den Markt ermöglicht.
Und tatsächlich tritt dieser Ausgleich mehr und mehr ein: Da berichtet Melanie Wassink als Beispiel aus dem Orte Löcknitz, der in der deutschen Grenzregion zu Polen liegt (HA21./22. 6. 08): Polen investieren dort 1,3 Millionen €, weil sich die polnischen Arbeitslöhne fast denen der Grenzregion angeglichen haben, weil sie "made in Germany" für den Westeuropamarkt auf die Packung schreiben können, weil auch viele Polen gerne dorthin ziehen und Deutsche sich über den Zuzug freuen. Marktwirtschaft und Globalisierung gleichen aus. Immer mehr Polen fahren für ihre Einkäufe nach Deutschland. Bei Aldi und im Baumarkt kauft man besser und billiger.
Die Inhaber des internationalen Beratungsunternehmens "Memoconsult", Johanna Joppe und Christian Ganowski schreiben in ihrem neuen Buch "Die Outsourcing-Falle" (im Redline-Verlag): Die Billiglohnländer sind teurer als gedacht.
Die Globalisierung ist der große Bluff. Ob China, Indien oder Osteuropa, rund ein Drittel der Firmen erleiden beim Outsourcing eine Bruchlandung (Joppe + Ganowski).
Sie geben einen einfachen Rat: Die Unternehmen brauchen größtmögliche Transparenz bei allen Kosten (auch Transporte, andere Arbeitsmoral, Zusatzkosten etc.).
Schon seit Jahren wird berichtet, dass Firmen wieder zurück nach Deutschland kommen. Die Arbeitslosigkeit ging auch zurück und stiegt erst bei der Finanzkrise wieder an. Es fehlt trotzdem immer mehr Fachpersonal und es fehlt an der Ausbildung. Doch dafür ist kein Geld vorhanden, weil riesige Geldmengen durch die Bürokratie verarbeitet werden, die auch am Bankrott des Sozialismus ihren Anteil hatte.
Unter "Die Krisenursachen" ist zu sehen, dass diese Finanzkrise größtenteils die gleichen Ursachen hat wie die große Weltwirtschaftskrise 1929, die zum 3. Reich und 2, Weltkrieg führte. Die Krise wird auch beibleiben, weil sie durch die Schulden-Gegenmaßnahmen sogar noch gefördert wird, wenn dadurch der falsche Geldfluss Richtung Ostasien bleibt oder vermehrt wird.
Beim amerkanischen Immobilienmarkt wurden durch niedrige Zinsen, Steuervergünstigungen und Immobilienfonds jahrelang Milliarden in nicht nachhaltig finanzierte Immobilien gedrängt. Hinzu kam eine immer größere Geldgier. Der frühere US-Börsenchef Bernard L. Madoff prellte Anleger um rund 64.000 US Dollar. Die Fast- Pleite-Banken Fannie Mae und Freddie Mac wurden vom Staat gegründet, beschützt aber nich richtig beaufsichtigt.. Sehen wir dann nach Deutschland, so war es wieder der Staat mit einigen Landes- und Staatsbanken, die -zig Milliarden Steuergelder im Ausland, vor allem bei den US-Immobilien, verbrauchten. Denken wir nur beispielsweise an die IKB-Bank mit der Großaktinärin KfW oder die sächsischen und bayerischen Landesbanken sowie die HSH-Nordbank.
In Deutschland wurde noch unter dem Finanzminister Eichel die Eigenheimzulage abgeschafft. Ein Fehler, der durch die Riester-Rente als Wohneigenheiminvestition wieder berichtigt werden sollte. Siehe dazu auch www.wohneigentumssuche.de - dort wird die in Deutschand übliche Immobilienfinanzierung gezeigt, die sicherer als in den USA ist. Allerdings können auch hier große Immobilienleerstände (z. B. Büros) negative Auswirkungen auf HYPO-Banken haben. Banker überschauen die Nachhaltigkeit der Investition oft nicht. Sie verlassen sich da auf Fachleute (z. B. aus dem Bau- oder Maklerwesen).
Viele Banken blickten offensichtlich vor allem deshalb nicht mehr durch, weil sie die Nachhaltigkeit des Finanzierten nicht einschätzen konnten, denken wir nur an die schweizer USB-Bank, die US-Citygroup, Lehman Brothers, Real Estate, an Island oder zuletzt an Deutschland mit seinen vielen Staatsbanken und deren Fehleinschätzung der Anlagensicherung.
Die Dinge sind eben kompliziert und können nicht von oben, sondern nur durch allseitige Zusammenarbeit gelöst werden. Möglich ist dies einzig in einer sozialen Marktwirtschaft, die sich in 60 Jahren bewährt hat. Die "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" setzt sich überparteilich für Wettbewerb und Arbeitsplätze, vor allem aber für die "Soziale Marktwirtschaft" ein. Die Initiative wird beispielsweise von dem wirtschaftpolitischen Sprecher der SPD, Dr. Rainer Wendt MdB, der wirtschaftspolitischen Sprecherin Bündnis 90/Grüne Kerstin Andreeae MdB oder Prof. Dr. Claudia Kemfert, Professorin für Umweltökonomie an der Humboldt-Universität, mit großem Einsatz öffentlich unterstützt. Weitere Informationen zur neuen, sozialen Marktwirtschaft in Deutschland: www.insm.de.
Möglich ist dies aber zukünftig vor allem nur durch eine "nachhaltige Ökonomie", die die Ökologie und soziales Handeln einschließt. Siehe dazu auch www.ökologisches-handeln.de mit der Nachhaltigkeitskrise. Dies zu verwirklichen wird schwierig sein, denn viele werden sich, wie das nachfolgende Pinguin-Prinzip zeigt, gegen Veränderungen stemmen.
Viel schlimmer aber ist, dass Hitler vor allem durch die Wirtschaftskrise 1929 an die Macht kam (siehe auch www.ethische-ökonomie.de ) und bei dieser jetzigen Krise die Linksteile der Partei "Die Linke" und der SPD (siehe Hessen-Wahl) vielleicht schon darauf warten, im Jahre 2013 an die Macht zu kommen, um die "Freiheit, die sie meinen" zumindest etwas umzusetzen. Völlig ginge es wohl nur mit EU-Austritt.
Das Pinguin-Prinzip (VO 1.11)
Aus dem Portal www.soziales-deutschland.eu (in Deutsche Zukunft) soll hier die Arbeit und das Buch von John Kotter vorangestellt werden: Der Havard-Professor Kotter beschrieb in „Das Pinguin-Prinzip“ (Droemer-Verlag) 2006, wie nur eine Gemeinschaft, die sich in gegenseitiger Hilfe und Moral Veränderungen stellt und sie meistert, überleben kann. Dieses ist auch die Grundlage einer nachhaltigen Ökonomie.
Zum Inhalt schrieb der Verlag (verkürzt): "Auf einem Eisberg in der Antarktis lebt eine Pinguinkolonie. Da entdeckt eines Tages der aufgeweckte Pinguin Fred, dass sein Volk in großer Gefahr schwebt. Der Eisberg schmilzt. Und Fred ahnt: Niemand wird die schlimme Botschaft hören wollen. Die Hauptfiguren dieser Geschichte - ...haben viel mit Menschen gemein, die wir kennen...auch mit uns selbst. Es geht um Widerstand gegen Veränderungen und entschlossenes Handeln, um Verwirrung und Einsicht, um scheinbar unermessliche Hindernisse und deren Überwindung.
Die Lehre des Pinguin-Prinzips...basiert auf John Kotters grundlegender Arbeit über erfolgreichen organisatorischen Wandel und liefert unschätzbare Erkenntnisse....Und diese Lehre wird stets wichtiger, weil die Welt um uns sich schneller und schneller verändert."
Auch wir müssen unsere Lebensweise teilweise verändern, wie die Pinguine. Alternativen zu einer ökologischen und sozialen Ökonomie, wie Sozialismus, Kommunismus oder Faschismus fehlen alle Möglichkeiten der Objektivität und Überprüfung durch eine Gewaltenteilung. Sie sollten bei den Veränderungsideen deshalb ausscheiden. Sie können die Probleme nur verschlimmern: Umweltverschmutzung, Hungerkatastrophen, Morde und Kriege waren und sind immer wieder die Ergebnisse.
Nachfolgend soll der Weg über die Ursachen der Finanz- und Wirtschaftskrise zu Möglichkeiten der Lebensänderung und der nachhaltigen Volkswirtschaft beschrieben werden. Dieser Weg wird zunächst weiter ergänzt werden, vor allem auch deshalb, weil nach dem Pinguin-Prinzip zuerst ja keiner etwas von einer notwensdigen Umstellun wissen will. Dazu siehe auch www.ethisches-verhalten.de.
(Ki)
Zum nächsten Abschnitt: Die Krisenursachen