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Arbeit für alle?

(VO 6)

 Inhalt

Vorweg - Das nicht nachhaltige Sozialsystem (VO 6.1) - Noch höhere Soziallasten für den Untergang? (VO 6.2) - "Brot und Spiele reichen nicht" (VO 6.3) - Mehr Arbeit für mehr Geld (VO 6.4) -  Kranken- und Pflegeversicherungskosten senken (VO 6.5) - Nachhaltige Ökonomie braucht nachhaltige Arbeit (VO 6.6) - Es ist genug Arbeit vorhanden? (VO 6.7) - Arbeitsplatzbeschaffung durch Umdenken (VO 6.8) - Gemeinsam die Arbeitszeit verkürzen (VO 6.9) - Arbeit für alle (VO 6.10) 

 Wenn wir alles so lassen, wie es ist, fährt der Sozialstaat in spätestens 10 Jahren gegen die Wand (dies wäre spätestens 2016).

(Der frühere SPD-Finanzminister Peer Steinbrück 2006 in DER SPIEGEL 19/06) 

Vorweg: Unser deutsches Hauptproblem lautet: Die Nicht- oder Weniger-Zahler im Sozialsystem werden mit größter Geschwindigkeit mehr, weil  die Finanzkrise eine weitere Verringerung der Sozialeinnahmen durch Kurzarbeit und sich vermehrende Arbeitslosigkeit mit sich bringt, weil die Rentner und Pensionäre mit noch hohen Versorgungen im Vergleich zu den Arbeitenden mehr werden, weil sich schließlich die Personen ohne Schul-, Berufsabschluss und Arbeit jährlich aufaddieren - und weil viele Menschen das Leben ohne reguläre Arbeit auch recht gut finden (siehe auch www.soziales-deutschland.eu bei "Sozial + gerecht?). Bei zusätzlicher Schwarzarbeit oder zusätzlichem Drogenhandel kann es direkt lukrativ sein - und bei Fassadenbemalungen (die Großstädte sind voll davon, und Berlin besonders - ausländische Besucher sind oft schockiert) macht es vielleicht auch noch Spaß. 

Wer irgendwo auf dieser Erde mit Menschen ins Gespräch kommt, der erfährt: "Oh aus Deutschland kommen Sie - dort bekommt man ja viel Geld ohne Arbeit!" Mit ein Grund, warum z. B. viele Türken hier hohes ALG II beziehen wollen, um sich damit in der geliebten Heimat später eine Existenz aufbauen zu können oder ein Haus zu erwerben.

In Deutschland sehen dies einige anders. Dies mag auch an ihrer eigenen hohen Vergütung und an der OECD-Definition der Armut liegen (siehe auch www.soziales-deutschland.eu Bei "Sozial + gerecht?" Armutsgeschäft statt Arbeit für die Zukunft). Kaufen sich beispielsweise 2 Reiche eine Insel (gleichzeitig als Steueroase), der eine Reiche hat 100 Mrd. und der andere nur 40 Mrd., dann ist der letztere - auch nach OECD-Definition, die bei uns oft angewendet wird, arm. 

Das nicht nachhaltige Sozialsystem (VO 6.1)

Konrad Mrusek schrieb in der FAS am 24. 1. 10, dass der Sozialstaat (Arbeit + Soziales + staatliche Zuschüsse für Renten- und Krankenversicherung + Kinder- und Erziehungsgeld) mit 176 Mrd. € = 54 % schon über die Hälfte des Bundeshaushalts 2010 verschlingt. Er schreibt "Die Linke hat dennoch in der Bundestagsdebatte (Haushaltsdebatte vom 18. -21. 1. 10) der schwarz-gelben Koalition 'soziale Kälte' vorgeworfen, weil diese politische Floskel nun einmal auf den Festplatten ihrer Computer gespeichert ist", aus www.soziales-deutschland.eu.

Vor allem also für den Sozialhaushalt beträgt die Neuverschuldung (86 Mrd. + 14 Mrd.) rund 100 Mrd. - Dies reicht aber noch nicht: Hinzu kommen noch die Pensionen der Beamten, der Bundestags- und Europa-Abgeordneten. Noch einmal rund 20-30 Mrd.. - Weit über die Hälfte des Gesamtbundeshaushalts für Arbeit und Soziales - als angeblich soziale Kälte für die abnehmende Bevölkerung der Zukunft. Die "Wachstumsgrenzen" sind also lange erreicht. Das zuküftige Rückwärts-Wachstum um über 30 % wird leider als nicht mehr umsetzbare Wachstumsidee propagiert. Siehe auch "Rückwärts-Wachstum um rund 30 %".

Die Weltbank warnte (9. 3. 2009) vor einer riesigen, globalen Rezession mit dem mindestens stärksten Einbruch seit 80 Jahren. Weltbank-Präsident Robert Zoellick warnte: " Diese Krise verlangt globale Anstrengungen...-Wir brauchen Investitionen in Sicherheitsnetze, in die Infrastruktur sowie in kleine und mittlere Betriebe, damit Arbeitsplätze geschaffen und soziale und politische Unruhen verhindert werden."

Auch in Deutschland haben wir erheblich verminderte Staatseinnahmen und sich laufend erhöhende Ausgaben bei hohen Schulden (siehe auch: Die nächste Krise?).

Die Geburtenrate liegt seit 30 Jahren in Deutschland bei nur 1,3-1,4 % (B. Möller in HA 8. 6. 09). Sie ist dabei bei den Staatsleistungsbeziehern, insbesondere bei denen mit türkischem Migrationshintergrund oder Staatsangehörigkeit und geringer oder keiner Ausbildung (siehe auch www.soziales-deutschland.eu : Sozial + gerecht? - Parallelwelten), wie später bewiesen wird(z. B. "Zur Lage der Integration in Deutschland" ff), aber erheblich höher.

Die Alternative ist bei uns die Umstellung auf nachhaltige Arbeit mit nachhaltigen Randbedingungen der Staatsausgabenseite. Dort sind die Sozial- und Ausbildungsausgaben das größte Problem. Hinzu kommen die übrigen Ausgaben. Das Ergebnis soll ausgeglichene Einkommen des Staates und der Bevölkerung, einschließlich einer nachhaltigen Ökologie und Abtragung der horrenden Staatsverschuldung ermöglichen.     

Ein erhebliches Umdenken ist notwendig, um überhaupt ein Sozialsystem der alten Vorstellungen aufrecht erhalten zu können. Hinzu kommen viele neue Ruhestandsbeamte und die zu Konjunkturprogrammen aufgenommenen Schulden. Wenn das Wirtschaftswachstum einbricht, die Firmen- und Arbeitseinnahmen dadurch sinken, müssen sich die Staatsabgaben und -ausgaben verringern, nicht erhöhen, wie es oft angedacht wird. Nachfolgend sollen dazu Anregungen gegeben werden. Siehe auch Wachstumsgrenzen.

Gemeinsames Überleben nach dem schon genannten Pinguin-Prinzip ist äußerst schwer. Ein Hauptgrund liegt immer wieder darin, dass Änderungen gegen die "eigenen Kreise" und Augenblicksvorteile bekämpft werden. Bei Hitler, Stalin, im früheren Ostblock, im früheren und heutigen China, in Nordkorea und vielen anderen Ländern wurden oder werden die Gegner einfach eingesperrt oder beseitigt. Bei uns kann man über Parteien, Arbeitnehmer- oder Arbeitgenberverbände, die Medien und die Abgeordneten an der Demokratie mitwirken.

Wenn "die Pleite einer einzigen Bank die Weltkrise auslöste", braucht dies nicht "DER JAHRHUNDERT-FEHLER" (lt. DER SPIEGEL Nr. 11/2009) zu bleiben. Es kann auch die Jahrhundert-Chance zur Lösung der ökologischen, sozialen und ökonomischen Probleme sein. Die Chance einer "nachhaltigen Ökonomie", um das Überleben von Mensch und Natur zu ermöglichen. 

Im folgenden Abschnitt werden einige Änderungen vorgestellt. Sie richten sich aber vor allem nach den Vorgaben: Ist ein nachhaltiges Sozialsystem möglich? Sind die wachsenden Sozialkosten einschließlich der Konjunkturpakete noch tragbar? Werden bei der Globalisierung durch die Wirtschaftskrise die richtigen Weichen gestellt? (In China sank der Export um 1/4.) Viele Fragen sind hier offen, die unter www.soziales-deutschland.eu und unter www.ökologisches-handeln.de behandelt werden. 

Immer wieder wird dabei auf die stetig wachsenden Ausgaben für den Wohlfahrtsstaat und die (zumindest noch vor der Finanzkrise 2007) stetig sich vertiefende Kluft zwischen Arm und Reich hingewiesen (z. B. Michael Sauga in DER SPIEGEL Nr. 11/2009). Die Reichen sind eine "geschlossene Gesellschaft" und werden dann beim Unternehmer-Jahresempfang in Dresden beim Essen gezeigt. Natürlich werden keine Politiker gezeigt, die beim Präsidententreffen dinieren, keine Beamten, die wegen der Steuerzahlerzuschüsse der Reichen nur 0,80 € für ihr Mittagsmal in der Kantine bezahlen. In der gleichen SPIEGEL-Ausgabe wird dann die 2007 noch reiche und jetzt durch die Wirtschaftskrise plötzlich arme Konzernerbin Elisabeth Schaeffler mit ihrem Sohn gezeigt. In fast allen Ausgaben der letzten Monate werden die vorher Reichen und jetzt fast Armen genannt. Vor allem sind viele Anleger durch die Fondsberatungen von Banken arm geworden. Oft waren sie vorher nach der Definition unter www.soziales-deutschlend.eu unter sozial + gerecht? noch reich und jetzt sind sie arm - oft sogar zuvor von Staatsbanken beraten. 

Plötzlich sind die Reichen durch die Wirtschaftskrise also ärmer oder sogar arm geworden, doch freut sich keiner darüber, weil ja der Reichtum gleichzeitig oft  in Arbeitsplätzen investiert war. Reiche weg - Arbeitsplätze weg. Die nächste Idee: Die letzten Reichen dann durch Erbschafts- und Vermögenssteuern zu enteignen oder zuvor aus dem Lande zu vertreiben - und die Kluft zwischen Arm und Reich verkleinert sich immer schneller, zuletzt werden die Schrebergärten wieder bepflanzt und der Weizen wird knapp, wie früher in Russland und China. Immer wieder taucht dabei die wichtige Frage auf: Sozial + gerecht? Sie ist schwer zu lösen - www.soziales-deutschland.eu zeigt z. T. die Probleme.Ohne eine tabulose Behandlung der Sozialausgabenfrage ist keine Lösung möglich - dies gilt auch besonders für die Auflösung der unter dem Portal soziales Deutschland.eu bei Sozial + gerecht behandelten Parallelwelten.

Noch höhere Soziallasten für den Untergang? (VO 6.2)

Nach Inhalt "Zur Lage der Integration in Deutschland" (im Abschnitt Wachstumsgrenzen) sind im Bundesland Bayern bundesweit mit 10 % die wenigsten Personen von öffentlichen Leistungen abhängig. Noch mehr Arbeitsplätze würde es schaffen, wenn junge Frauen sich, statt zu arbeiten, um ihre Kinder kümmern könnten, wie es früher üblich war, als die Abgaben noch geringer waren. Für die Kinder, so dachte die CSU, wäre es besser. Sie brachte deshalb in die neue Koalitionsvereinbarung das "Betreuungsgeld", statt Kita, mit einem zusätzlichen Steuerfreibetrag ein. Ab 2013 (kurz vor der nächsten Wahl) sollten die Eltern dafür monatlich 150 € pro betreutem Kind erhalten.

Das war für die Arbeitsbeschaffung Arbeitsloser (deren Arbeitsplatz nun wegen der Betreuung frei werden würde) und für Arbeitende gut gedacht. Aber wohl nicht für eine Gruppe, die sich schon ohne Arbeit eingerichtet hatte. Nach Gutachten der gewerkschaftsnahen Friedrich-Ebert-Stiftung haben 15 % der der 20-29-Jährigen keinen Berufsabschluss, davon 32 % keinen Hauptschulabschluss und davon wieder 40 % ausländische Wurzeln (2008).

Allgemein bekommt ein nicht geringer Teil der heutigen (2009) rund 6,7 Millionen Hartz-IV Empfänger erheblich mehr Kinder, auch weil es sich finanziell lohnt (Regelsätze Erwachsene 359,- €, bei  Partner 2x323 €= 646 €  + Kinder 287 - 215 € je nach Alter + Miete + Heizung + Nebenkosten + für Schüler die Klassenfahrt und -Monatskarte - das Fernsehen, die Kranken-, die Arbeitslosen- , die Pflege- und Sozialversicherung sind sozusagen gebührenfrei = bei 4 Kindern so viel wie ein Fachmann mit über rund 13,00 €/Std. oder über 2.000 € an Monatslohn - siehe auch www.soziales-deutschland.eu "Sozial + gerecht?"). Ein notwendiger Grund für die Erhöhung des Kindergeldes um 20,- € ab 2010. 

Tatsächlich ergibt sich rein rechnerisch, dass allein schon die Kinder Arbeitender gegenüber Hartz-IV Kindern grundgesetzwidrig benachteiligt werden:

1. Hartz-IV Kinder (angeblich arm): Kind unter 6 erhält 215 €/Monat, 7-14 Jahr alt 251 €/Monat, über14 Jahre 287 €. Hinzu Schüler 100 €/Jahr = zusammen bei jeweils einem Kind 215 + 251 + 287 = 753 € + 200 €/12 für Schüler = 17 € =  770 € zusammen / Monat.
2. Kinder von Arbeitenden (angeblich reich, ab 2010 + 20,- €): 3 x 174 € = 522 € (+60 € ab 2010 = 582 €. Der Kinderfreibetrag bei zu versteuernden Einkommen soll sich von 6024 auf 7008 € erhöhen.
3. Ein Sozialbündnis aus Gewerkschafts- und Sozialverbänden forderte schließlich eine Grundsicherung für Kinder von 502 €, die (nach dessen Rechnung) gut 111 Mrd. € kosten würde, von denen dann Kindergeld, Kinderzuschlag, Sozialgeld und Unterhaltsvorschuss mit 43,9 Mrd. € abgezogen werden müsste, verblieben 67,1 Mrd. €. Höhere Steuern durch Wegfall des Ehegattensplittings und Wegfall oder Einrechnung von Freibeträgen würden 30,5 Mrd. Sparen (AP in HA 11. 11. 09). Es verblieben dann 36,6 Mrd. an jährlichen Mehrkosten.

Die Kinder der Hartz-IV Eltern sehen die deutsche Wirklichkeit häufig so, dass sie zum Teil schon beim Schul-Praktikum sagen: "Warum soll ich denn arbeiten, wenn ich ohne Arbeit, wie meine Eltern, mehr habe?" Und der türkische Lehrer für schwierige Kinder berichtete aus seiner Praxis: "Wenn die Eltern bis 10 Uhr im Bett liegen, kommen die Kinder gar nicht erst zur Schule".

Schon vor 30 Jahre hauchten die vom Arbeitsamt geschickten Personen, nach vorherigem Schnapstrunk, den Arbeitskräfte suchenden Personalchef an, um abgelehnt zu werden. In vielen Gegenden ist z. B. kein arbeitswilliger Maurer zu bekommen, obwohl 1.000 arbeitslos sind. Und die in Frankfurt gesuchte Buchhaltungskraft kann nur wenige Tage bleiben, weil sie angeblich dringend einen SAP-Kursus besuchen muss. Neu hinzu kommt für arbeitsablehnende Frauen vielleicht die Möglichkeit, eine Burka bei der Vorstellung anzuziehen, unterstützt von geringen Kenntnissen über die Auswirkungen verfassungswidriger Vorstellungen zum Glauben (siehe auch bei den Wachstumsgrenzen: Weitere Wachstumsgrenzen der Integrationsmöglichkeit).

Auch die ARGE weiß, dass sich die Arbeit verlernt, die Krimis spät laufen und ein Hartz-IV Empfänger mit Frau und 2 Kindern incl. aller Zusatzleistungen (siehe oben) immer mehr hat als ein Arbeitender im Niedriglohnbereich (siehe auch www.soziales-deutschland.eu "Sozial + gerecht?). 

Und trotzdem - dies sollte nicht vergessen werden - wären viele froh, und es werden 2011 mehr werden, wenn sie Arbeit hätten. Trotzdem sieht man auch im Niedriglohnbereich viele mit Freude an der Arbeit - ein Bereich, der für die Volkswirtschaft oft genau so wichtig ist wie der Hochlohnbereich, in dem für z. T. viel Geld auch viele Fehler gemacht wurden. Denken wir dabei nur an die Fehler im Banken- und Immobiliensektor, die zur Finanzkrise führten (siehe auch "Die Krisenursachen" sowie www.soziales-deutschland.eu "Glaube + Bildung" ).

Einige Worte noch zum sogenannten Bürgergeld für „Weg mit Hartz-IV“ und auch zum ALG II:  Als Bürgergeld sollen Nichtarbeitende rund 400, 500 oder 600 € pro Person und Monat erhalten und davon Miete und Heizung beispielsweise wohl auch selbst bezahlen. Wenn nun der Bruttojahresverdienst vieler Berufe zwischen 16 und 22.000 € (i. M. 19 Ts. €) liegt, sind dies rund 1.600 €/Monat. Im Osten Deutschlands erreichte das Lohnniveau 70 % des westlichen Lohnnieveaus ( lt. destatis.de 3. 10. 09), also 1.120 €. Für Nichtarbeit bekäme die Familie mit über 2 Kindern dann meistens immer noch mehr, als die Familie mit Durchschnittsverdienst und den Zusatzausgaben für Heizung, Miete, Sozial-, Kranken-, Pflegeversicherung und das Fernsehen. Zur Arge siehe *Anm. am Schluss von "Arbeit für alle?" 

Trotzdem sagten die dafür bezahlten Personen immer wieder: "Es langt nicht mehr. Wir haben eine wachsende Kinderarmut", so der Anwalt Schaefer vor dem Bundesverfassungsgericht. Dort stellten die Verfassungsricher (10. 09) das Hartz-IV System infrage. Ob Paritätischer Wohlfahrtsverband, Nationale Armutskonferenz oder Caritasverband:

Alle sprachen von Kinderarmut, nur nicht von dem häufigem Problem der Übergewichtigkeit vieler Kinder (auch oder gerade bei Hartz-IV Empfängern) mit nachfolgender Diabetes (siehe www.heilende-naturheilkunde.de ). Sie sprachen nicht davon, dass falsche oder fehlende Nahrung, fehlender Sport oder fehlende Zuwendung überhaupt, vielleicht wenig mit Geld zu tun haben. Wegen der "Kinderarmut" bei der arbeitenden Bevölkerung, sollte das Kindergeld dort auch ab 2010 erhöht werden. Nach einer Forsa-Umfrage wollten 48 % der Eltern dies Geld nicht dem Nachwuchs direkt zukommen lassen, sondern für den täglichen Bedarf, zum Sparen, für Urlaub, Schuldentilgung oder Renovierung verwenden (epd in HA 12. 11. 09). Nun sind ja die Kinder meistens dann Mitnutznießer.

Da Kinder nicht geschäftsfähig sind, kann es in Deutschland juristisch überhaupt keine Kinderarmut geben - aber fehlende Zuwendung, die auch bei 1000 €/Kind vorhanden sein kann.

Das Betreuungsgeld sollten zunächst also auch nicht Arbeitende Personen zusätzlich zu Hartz-IV bekommen, das evtl. auch wieder zusätzlich mehr werden soll. Und dazu kam dann aus wohl berufenem Munde, durch den Bürgermeister des Berliner Bezirks Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), im Interview gegenüber dem "Tagesspiegel" im Oktober 09 drastische Kritik: "In der deutschen Unterschicht wird es versoffen und in der migrantischen Unterschicht kommt die Oma aus der Heimat zum Erziehen, wenn überhaupt". Fachleute seien sich einig, "dass wir in die Kinder investieren müssen und nicht in die Eltern", so Buschkowsky. Das Betreuungsgeld werde aber nicht zur Förderung der Kinder ausgegeben. Nach dem Bericht von Sandra Dassler (27. 10. 09 im Tagesspiegel) kam aber aus sämtlichen politischen Lagern Berlins "scharfe Kritik am Betreuungsgeld".

Und der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, sagte dem Hamburger Abendblatt: "Es besteht die Gefahr, dass Eltern lieber das Betreuungsgeld kassieren, obwohl es für ihr Kind besser wäre, in eine Kindertagesstätte zu gehen. 'Nach Ansicht der Deutschen Kinderhilfe habe Buschkowski mit "wünschenswerter Klarheit" die Effekte der Bargeldförderung von Familien beschrieben. Es sei an der Zeit, eine "ehrliche und schonungslose Debatte" über eine echte Hilfe für die in der Unterschicht lebenden Familien zu führen, so der Vorsitzende Georg Ehrmann. Und M-V Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) ergänzte die Debatte mit: "Ich befürchte, dass die Kinder schnell aus der Krippe genommen werden, die sie am nötigsten brauchen" (hes in HA 28. 10. 09). Von den gewaltigen Kosten redete dabei fast keiner. Es ging und geht wieder um unglaublich viele Milliarden.

Die laufend steigenden Sozialkosten erfordern neue Überlegungen. Der frühere SPD-Finanzminister und Wirtschaftsfachmann Peer Steinbrück  sagte dazu 2006 (in DER SPIEGEL 19/06 - Siehe auch Wachstumsgrenzen) einen wichtigen Satz: „Wenn wir alles so lassen, wie es ist, fährt der Sozialstaat in spätestens 10 Jahren gegen die Wand.“

Und unter Wachstumsgrenzen heißt es: Der US- Wirtschafts- und Präsidentenberater John Naisbitt, dessen Prognosen meistens zutrafen, schrieb in seinem neuen Buch „Mind Set!“ (2007 bei Hauser): Ändere sich in der europäischen Wirtschafts- und Sozialpolitik nichts Grundlegendes, komme es zu einem „Niedergang mit vereinten Kräften“. Es sei, so meinte er, unmöglich, nach wirtschaftlicher Dominanz zu streben und gleichzeitig den Sozialstaat in der jetzigen Form zu erhalten.

"Brot und Spiele reichen nicht" (VO 6.3)

"Brot und Spiele reichen nicht" überschrieb Egon Nießler seinen Kommentar zu den Streitereien über das Betreuungsgeld von 150 € im Hamburger Abendblatt (28. 10. 09). Gleichzeitig wurde damit auch der Sarrazin-Weckruf angesprochen.

"Im Prinzip haben sie ja recht", meinte Nießler. "Aber eben nur im Prinzip. Zum einen ist es hochgradig ungerecht, alle Empfänger staatlicher Transfers über einen Kamm zu scheren. ...Das eigentliche Problem liegt auch viel tiefer: Viele der ehemaligen Gastarbeiter...waren früher einfache Arbeiter. Deren Jobs gibt es heute nicht mehr - jedenfalls nicht in Deutschland. In den vergangenen Jahren haben sich alle Regierungen auf eine altrömische Brot- und Spiele-Politik konzentriert. Geld für den Lebensunterhalt und 24 Stunden am Tag Fernsehen für die Belustigung (allerdings haben fast alle türkische Mitbürger eine Antenne in die Heimat gerichtet)....Arbeit und Lebensperspektiven entstehen so nicht.

Buschkowsky und Sarrazin haben Gefallen daran gefunden, durch kräftige Wortwahl Aufmerksamkeit in der Republik zu erregen. Verantwortliche Politik darf sich aber nicht in der Problembeschreibung erschöpfen, sie muss Lösungen bieten. Und da herrscht auf breiter Front Fehlanzeige."

Eine OECD-Studie (im Oktober 2009 vorgestellt/in HA v. K. Kammholz 16. 10. 09) verglich 16 Länder bezüglich ihrer Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Dabei schnitt die Schweiz am besten ab. In Deutschland hatten bei den 20 - 29-jährigen Männern ohne Migrationshintergrund 90 % einen Arbeitsplatz. In der Vergleichsgruppe der jungen Männer mit Migrationshintergrund immerhin 81 %. Dabei wurde nicht die unterschiedliche Staatsherkunft der Migranten berücksichtigt.

Wenn es beispielsweise nur 4 Millionen Moslems, davon 3 Millionen Türken und davon wieder 2 Millionen mit türkischer Staatsangehörigkeit in Deutschland gibt. Wenn in der Moschee nur die Männer erscheinen sollen und dürfen, die Männer dominieren sollen, dann hat diese Gruppe es sicher auch im Dienstleistungsbereich schwerer.

Bei den Wachstumsgrenzen (des Sozialstaates) wurde die zukünftig fast lebenswichtige Integration besprochen. Dazu sind Integrationsverträge für Zuwanderer geplant. Die Staatsministerin Maria Böhmer sagte dazu: "Jeder, der auf dauer hier leben und arbeiten will, muss ja sagen zu unserem Land" (24. 11. 09 HA). Außerdem lief im Dezember 09 das Bleiberecht für dauerhaft arbeitslose Ausländer in Deutschland aus. Dazu sagte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann: "Auf Dauer in Deutschland kann nur bleiben, wer seinen Lebensunterhalt selbst sichern kann. Wir müssen eine Zuwanderung in unsere Sozialsysteme vermeiden." Allerdings ging es hierbei nur um 62.000 geduldete Ausländer, von denen 31.000 nur eine Aufenthaltserlaubnis auf Probe bekommen hatten (AP/epd in HA 19. 11. 09). Diese Genehmigungen wurden dann um 2 Jahre verlängert. Die insbesondere bei den Wachstumsgrenzen angesprochenen türkischen ALG II Empfänger wurden überhaupt noch nicht behandelt  - trotz der Billion Schulden, die der Bundesrechnungshof am 8. 12. 09 ansprach und der Millionen, die schon allgemein völlig unnütz ausgegeben wurden und werden. Wir müssen nicht nur eine Zuwanderung in unsere Sozialsysteme verhindern, sondern eine Abwanderung aus den Sozialsystemen erreichen.

Die islamischen Verbände, der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde, die Imane in den Moscheen - auch sie sind gefordert etwas für die Integration zu tun. Dazu kann nicht die Anwerbung oder geistige Infiltration für teilweise gewaltbereites, islamistisches Gedankengut gehören. Dazu kann auch noch nicht gehören, einen islamischen Feiertag zu fordern, dann könnten dies viele andere auch. Und zuletzt arbeitet keiner mehr. Auch von dort sind sicher Anstrengungen zur Integration erforderlich, aber vielleicht sind sie sogar unerwünscht.

Mehr Arbeit für mehr Geld (VO 6.4)

Im Abschnitt Wachstumsgrenzen wurde teilweise auch bewiesen, dass unser Sozialsystem für die Zukunft nicht nachhaltig ist. Neue Wege müssen beschritten werden, und immer wieder taucht dabei die Frage nach der sozialen Gerechtigkeit auf.

Das DGB-Vorstandsmitglied Anneliese Buntenbach hält (Christoph Rybarczyk in HA 10. 11. 08) einen radikalen Umbau des Rentensystems für notwendig. Dazu sollten zukünftig auch Beamte und Selbstständige Beiträge zahlen. Während letztere z. T. schon einzahlen und es früher nicht durften, wiesen Beamtenvertreter als Gesetzesausarbeiter immer wieder auf ihre gegenüber den Angestellten entsprechend niedrigeren Löhnen hin.

Bei der Februar 09 Lohnerhöhung des öffentlichen Dienstes wurde aber gleich vereinbart, dass Beamte eine entsprechende Lohnerhöhung zu erwarten hätten. Ein Hauptproblem liegt aber darin, dass allein die Beamtenpensionen den Steuerzahler exponentiell auf mittelfristig über 20 Mrd. € belasten würde - und dies zusätzlich zu den Konjunkturpaketen der Finanzkrise.

Der DGB-Vorschlag allein reicht aber noch bei weitem nicht. Vielleicht hilft ein Blick der Nord-Schleswig-Holstein-SPD aus dem Jahre 2006 zum Nachbarn Dänemark - und zwar zu den Bereichen Arbeit und Arbeitslosenversicherung, Rentenversicherung.  

1. Arbeit für alle: Über neue Wege zur Arbeitsplatzbeschaffung informierte sich  Ende September 2006 der damalige schleswig-holsteinische Minister für Justiz, Arbeit + Europa, Uwe Döring von der SPD,  in Dänemark über die dortige Änderung der Arbeitsmarktpolitik, die fast zur Vollbeschäftigung geführt hatte.In Dänemark hatte man von den Ergebnissen früherer Sozialübertreibungen, ähnlich wie auch in England, gelernt und den Sozialstaat in Richtung Vollbeschäftigung umgebaut. Heute werden dort aus ganz Deutschland Fachleute abgeworben. Ob auf Usedom oder  in Flensburg – überall in Norddeutschland heißt es: In Dänemark gibt es Arbeit – und vor allem wird deren Ergebnis durch die Lohnnebenkosten nicht wieder weggenommen. Arbeitswillige arbeitslose Fachleute fliehen aus Deutschland.  Vielleicht sind sie zur Rente alle wieder da, um die prognostizierten Milliarden an Beamtenpensionen der nächsten 20 Jahre ergänzend zu belasten. In Dänemark, so sagte der Minister Döring nach seinem Besuch, würde das Problem der Arbeitslosigkeit lokal angegangen werden und setzte den mündigen Bürger voraus. Es gebe flexible Arbeitnehmer, die dem Arbeitsmarkt vertrauen,
2. Dialog statt Kampf zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften sowie ein großes Angebot an Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen (HA 30. 9. 06, fis).  Mit der deutschen Politik erreichte Schleswig-Holstein stattdessen zur gleichen Zeit 9,2 % Arbeitslosigkeit im Durchschnitt und in einigen Gegenden nahe Dänemark sogar bis zu 20 %.
3. Billigere (nachhaltige) Produkte und mehr Lohn. Die Produkte waren dort, bei gleichen oder höheren Lohnen, wegen niedriger Lohnnebenkosten und Firmenbelastungen, billiger. Döring forderte jetzt aufgrund seiner dänischen Erkenntnisse als arbeitsmarktpolitisches Instrument Steuererleichterungen für kleine und mittlere Firmen. Dem Hamburger Abendblatt sagte Döring im dänischen Kolding: „Arbeitsplätze werden vom Mittelstand geschaffen und nicht von den Großkonzernen.“ Die Reporterin Marlies Fischer (HA 4. 10. 06) sprach in Kolding sodann mit dem Chef der Arbeitsvermittlung Svend-Erik Gysbaek. Der hatte nur ein Problem: Dass es keine Arbeitslosen gab.
4. Private Arbeitslosenversicherung: Frau Fischer berichtete weiter, dass Mitte der 90er mit der Leitidee „fördern statt fordern“ und einem Politikwechsel in Dänemark das Jobwunder begann. Gehälter wurden in den Unternehmen ausgehandelt. Obwohl über 80 % der Arbeitnehmer in der Gewerkschaft sind, gab und gibt es kaum Kündigungsschutz und Arbeitsgerichtsprozesse. Wenn es Schwierigkeiten gibt, wird miteinander geredet. Arbeitslosenversicherung: Wer arbeitslos wird, hat bis zu 4 Jahre Anspruch auf 90 % seines letzten Gehalts, wenn er zuvor in eine freiwillige und private Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat. In Deutschland wurde dies stattdessen – unsozial -  mit Hartz IV auf 1 Jahr gesenkt. Die staatliche Weiterbildungsagentur beobachtet in Dänemark genau den Markt, um Beschäftigte zielgerichtet auf neue Anforderungen vorbereiten zu können. Dies nehmen dann über 25 % der Arbeitnehmer in Anspruch. Weil die Arbeitslosenversicherung freiwillig ist, fehlen in Dänemark diese Kosten auch als Arbeitgeberanteil bei der Höhe des Produktverkaufspreises – und die Rentenversicherung ebenfalls.
5. Rentenversicherung: Die Rentenversicherung wird über die hohe Mehrwertsteuer von 25 % aufgebracht  – und damit beteiligen sich auch die Importe aus China und anderen Billig-Ländern, wie eine Einfuhrsteuer, an den Sozialkosten der Arbeitsplätze. Anders in Deutschland: Der Export erbringt keine Mehrwertsteuer und der Import aus Billiglohnländern weniger Mehrwertsteuer als in den Ländern mit höherer Steuer. Ein Schritt in die richtige Richtung war die letzte Mehrwertsteuererhöhung um 3 %. In Deutschland werden vor allem die Arbeitenden zur Kasse gebeten. Zusätzlich werden Geringverdiener und Kinderreiche durch die hohen Abgaben und Zusatzbelastungen angehalten nicht zu arbeiten. Schon zu Kohls Amtsperiode forderte, im Hinblick auf die Zukunft, Prof. Kurt Biedenkopf ein steuerfinanziertes Rentensystem.

Siehe dazu auch : www.soziales-deutschland.eu bei sozial + gerecht?  Krankenversicherung: Hierzu wurde nichts aus Dänemark berichtet.

Die Frage lautet aber, ob dies so noch stimmt, wenn destatis.de über die Arbeitskosten und Lohnnebenkosten in Europa (3. 10. 09) berichtet: Arbeitgeber bezahlten in der Privatwirtschaft im Durchschnitt 2008 in €: Dänemark 36,50, dann Luxenburg, Belgien, Schweden, Frankreich, Niederlande und auf Platz 7 zus. mit Österreich erst Deutschland mit 29,80. Bei den Lohnnebenkosten, diessind die gesetztlichen Arbeitgeberbeiträge zu den Sozialversicherungen. Auf 100 € Bruttoverdienst zahlten Arbeitgteber im Durchschnitt in Deutschland 32 €. Damit lag Deutschland in der EU auf Rang 15 und unterhalb dem Durchschnitt von 36 €. In Frankreich und Schweden waren dies 50 bzw. 48 %, also 50% vom Bruttolohn. In Malta nur 9 €. 

Kranken- und Pflegeversicherungskosten senken (VO 6.5)

Der Gesundheitsfonds sollte einschließlich der Gesundheitkarte zumindest vorgeblich auch Kosten bei den Nehmer-Krankenkassen der AOK senken. Leider sind die Nachteile wahrscheinlich erheblich höher als die Vorteile. Immer wieder tauchen dabei die Sozialismus-Probleme auf: Bürokratie vor Effizienz und Innovation. Siehe hierzu auch: www.naturheilkunde-heilt.de.

Unter www.soziales-deutschland.eu ist unter Gesunde Medizin und unter www.naturheilkunde-heilt.de ist unter "Ursache + Lebensweise" zu sehen, dass ein gesunder Lebensstil die Krankenkassen- und Pflegeversicherungskosten erheblich senken könnte. Zusätzlich wird dort, und am Schluss von der Weg zum Ziel, von einem Forschungsergebnis zur jährlichen Einsparung von über 130 Mrd. € durch die Naturheilkunde berichtet. Die Deutschen werden zwar etwas älter aber auch kranker und damit arbeitsunfähiger. So wurden beispielsweise 2008 bei vollstationären Krankenhausbehandlungen 41,8 Millionen Operationen und medizinische Prozeduren durchgeführt. Das waren 5,2 % mehr als im Jahr zuvor. 13,7 Millionen davon waren echte Operationen (aus destatis.de und HPN/DFA 11/09).

Durch das Potsdamer Institut für Ernährungsforschung wurde bewiesen, was schon fast jeder ahnte, aber ein großer Teil der Bevölkerung verdrängte: Ein gesunder Lebensstil mit auch dadurch niedrigem Bodymaß-Index (BMI) schützt vor Krankheiten und senkt demgemäß, dies sollte nicht vergessen werden, für diese Personen auch die Leistungen der Krankenkassen erheblich.

Man könnte hinzufügen: Die Rente ab 67 oder 69 wäre hauptsächlich nur für den Personenkreis mit gesundem Lebensstil möglich.

Die Forscher um den Institutsleiter Heiner Boeing beschrieben (lt. DIE WELT 11. 8. 09 SHL) ihre Untersuchung im „Archives of Internal Medicin“. „Sie hatten bei Studienbeginn i. M. 49 Jahre alte Probanden 8 Jahre lang beobachtet.“  23.000 Probanden waren es insgesamt – lt. dpa in HA 14. 8. 09. 

Eine gesunde Lebensweise verhindert größtenteils die meisten heute üblichen Krankheiten. 

Eine höhere MWSt auf PKW würde noch weit mehr zum Kauf sparsamerer Fahrzeuge anregen als die Umstellung der Kfz-Steuer.

Hier könnte - entsprechend den nordischen Ländern - die Mehrwertsteuer erheblich angehoben werden. Das Gleiche gilt für Alkohol-, Tabak- und viele weitere Erzeugnisse. Die erhöhten MWSt.-Einnahmen könnten dann dem AOK-Fehlbedarf entsprechen und der Gesundheitsfonds wäre unnötig. Die Kassenbeiträge könnten um gesenkt werden. Außerdem könnten auch die Pflegeversicherungskosten gesenkt oder konstant gehalten werden. - Und alles wäre sozial gerecht, weil das große Auto oder der große Tabakkonsum sich entsprechend beteiligen.

Nachhaltige Ökonomie braucht nachhaltige Arbeit (VO 6.6)  

Am 4. 3. 2009: Nie gekannte Auftragseinbrüche überall: Im Januar im deutschen Maschinen- und Anlagenbau -42 %, (im Mai 2009 dann - 58 %) im Februar beim US-Automarkt z. B. Opel-Mutter GM - 53 %, Ford Motors - 48 %, Toyota - 37,5 %, in Deutschland bei Mercedes-Benz - fast 25 %, jedoch beim smart ein Plus.

Es sind oft zunächst Auftragseinbrüche in gesättigten und Umwelt- und Energie verbrauchenden Bereichen, wie beispielsweise teure PKW mit hohem Verbrauch. Ergänzt wird dies durch neue Gesetze der Obama-Regierung gegen Spritschlucker. Dies kann sich allerdings (lt. Dudenhöffer) vorteilhaft auf die bessere deutsche Produktion auswirken. Auch darum landeten die Opel-Patente in den USA. Die Einbrüche ziehen dann die Zuliefererbetriebe nach sich. -

Nachhaltige Arbeit ist gefragt. Doch wo ist sie? Vor den Wahlen sind insbesondere die angeblich sozialen Parteien mit kurzfristigen Durchhalteparolen zwecks Wählerstimmenfang beschäftigt. Sie wollen beispielsweise dem einen Autowerk Geld geben, dem anderen nicht. Dem einen Steuerzahler Geld nehmen, dem anderen nicht, obwohl vor dem Gesetz (Art. 3 GG) alle Menschen gleich sind - und vor allem, obwohl sie genau wissen, dass viele Autos vorläufig mangels Nachfrage und Energieeinsparung überhaupt nicht mehr produziert zu werden brauchen.

Einige positive Meldungen gibt es schon: Vor allem bei der Baubranche ist (10. 3. 09 Spiegel  Online) das Klima mit nur -6,5 % noch gut, aber 53,3 % der Unternehmen beurteilen ihre Auftragslage sogar mit gut oder sehr gut. Die Cebit 2009 wurde Anfang März 2009 mit guten Ergebnissen beendet. Die Auslese ist eingetreten: Die z. Zt. nicht nachhaltige Arbeit bricht dramatisch ein, die nachhaltige Arbeit nicht.

Gründe des Auftragseinbruchs bei der nicht nachhaltigen Arbeit wurden unter den Wachstumsgrenzen größtenteils aufgezeigt. Die Umstellung auf nachhaltige Arbeit ist wegen der ansteigenden Staatsverschuldung durch Bankenstützung (staatliche + AGs) plus Konjunkturpakete schwer möglich. Im Gegenteil: Der Staat muss z. T. massiv Personal abbauen, um nicht selbst insolvent zu gehen.

Leider droht auch der nachhaltigen Arbeit, beispielsweise der deutschen Solarindustrie, der Kollaps, weil auch hier die Billiganbieter aus China, massiv durch den dortigen Staat gefördert, die nächste Krise vorbereiten, wenn wir nicht lernen (Mark Krümpel: FTD 17. 8. 09). Siehe auch im nachfolgenden Bericht. Hinzu kommt eine erheblich verringerte Förderung, um die Erhöhung der Stromkosten abzubremsen.

Nachhaltige Arbeit durch teilweise andere Wertschöpfungsaufteilung, teilweise andere Arbeitszeit, eine andere Globalisierung und ein anderes Sozialsystem ist notwendig und muss insgesamt entwickelt werden.

Es ist genug Arbeit vorhanden? (VO 6.7) 

Die deutsche Wirtschaft leide vor allem unter ihrer Exportabhängigkeit und dem schwachen Binnenmarkt hieß es am 23. 4. 09  im Gutachten des Internationalen Währungsfonds (IWF) siehe Finanzkrisendaten ( aus dpa/afp in HA). Dies bedeutet, das eine nachhaltige Stärkung des Binnenmarktes auch nachhaltig Arbeitsplätze schaffen würde. Die gut gemeinte Sofortmaßnahme Abwrackprämie bewirkt aber zukünftig, beispielsweise nach Gutachten der Wirtschaftsweisen vom 23. 4. 09, das Gegenteil.

Die Städte müssten sofort die in Hamburg geforderten Masterpläne (siehe Abschnitt "Nachhaltige Ökonomie") erstellen - und zwar preiswert und schnell durch die zuständigen Behörden. Kein Strom aus Kohle oder Gas, kein Gas oder Öl für die Heizung, Abbau des Kraftstoffverbrauchs für PKW. Wenn das insolvente Autowerk Karman Elektroautos bauen will, so muss der Strom, ebenso für Wasserstoff-Autos, aus "erneuerbaren Energien kommen. Ganze Werke wären notwendig, um exportfähige Atommüllentlagerbehälter herzustellen. Es brauchte keine Energie mehr importiert zu werden. Das Geld muss nur richtig eingesetzt werden - beispielweise nicht in unnötige Flussvertiefungen, Bauvorhaben, U-Bahnen, Kohlendioxydeinlagerungen oder auch Atommüllversenkungen in Bergwerken (weil beides nicht nachhaltig ist).

Eine nachhaltige Ökonomie sollte allen arbeitsfähigen Personen Arbeit beschaffen. Wenn beispielsweise die Lohnkosten mit deren Nebenkosten  1/3 der Produktkosten betragen, weitere Abgaben, wie Steuern oder Staatsbürokratie, ein weiteres Drittel, so müsste jede Erhöhung der Steuern oder Sozialkosten im internationalen Wettbewerb durch Stellenabbbau, Arbeitszeiterhöhung oder mehr Stress am Arbeitsplatz ausgeglichen werden. 

Genau dies erfolgte durch Änderungen bei der "Zinsschranke", Einschränkungen bei der Übertragung von Verlustvorträgen und der Besteuerung von Mieten, Pachten und Leasing-Raten. Zusätzlich halten einige Politiker immer wieder eine möglichst hohe Unternehmenssteuer und sogar eine verfassungswidrige Vermögenssteuer (kein Vermögen=keine Arbeitsplätze, wie die Finanzkrise zeigte) für sozial. Das Gegenteil ist der Fall. Sie kämpfen gegen die Arbeitsplätze. Andere Länder, wie z. B. Ungarn, nutzen dies, um mit "5 Jahren Steuerbefreiung" Arbeitsplätze in Deutschland abzuwerben.

Wenn die Arge rund 500.000 offene Stellen meldet, ist die doppelte Menge wahrscheinlich: So gibt es viel zu wenig zertifizierte Altenpfleger. Facharbeiter und kaufmännisches Personal mit SAP-Kenntnissen, IT-Dienstleister und Wirtschafts- und Steuerberater fehlen.

Die Mitarbeiter-Nachfrage wächst sogar bei den IT-Dienstleistern, Ingenieuren, Verlagsbeschäftigten, in der Nahrungs- und Futtermittel- und Chemieindustrie (WamS 2. 8. 09).

Wer in Krankenhäuser und öffentliche oder private Bürogebäude oder zum Erneteinsatz geht, findet dort fast nur ausländische Arbeitnehmer. Wer in einigen Bundesländern Maurer sucht, der findet keine, obwohl hunderte oder über 1000 arbeitslos sind. Und zum Baustoffhändler sagt der desinteressierte Praktikant: "Warum soll ich denn arbeiten? Meine Eltern arbeiten auch nicht. Sie bekommen alles bezahlt." (Siehe auch www.zukunft-deutschland.eu : Sozial + gerecht? Parallelwelten) Es gibt nicht eine Million Arbeitsplätze. Es gibt Millionen Arbeitsplätze.  

Die Finanzkrise kam für die Politiker und fast alle Wirtschaftswissenschaftler völlig unvorhergesehen. Darum sind schnelle Konjunkturprogramme etwas verständlich. Sie bringen leider neue Zukunftbelastungen und vermehren dadurch langfristig die Arbeitslosenzahl, wenn die Volkswirtschaft nicht nachhaltig umgebaut wird.

Siehe dazu auch   www.soziales-deutschland.eu  unter Deutsche Zukunft: China als Gewinner der Finanzkrise? Schon jetzt haben sich die Preise für Kupfer, Nickel und Zink seit Jahresbeginn durch Chinas Nachfrage verdoppelt. Wir müssen mittelfristig völlig umdenken. Denn der einseitige Geldfluss war nicht nur ein Grund der Wirtschaftskrise 1929 (siehe auch "Die nächste Krise? dort: Der Geldfluss in einer Richtung führte zur Finanzkrise aus: www.ethische-ökonomie.de: Ethik oder Gier).

Zu dieser Finanzkrise führte größtenteils wieder ein einseitiger Geldfluss. Die hp-Drucker kamen plötzlich aus China und in den USA waren die Arbeitsplätze weg. Bei der Abwrackprämie ging auch ein großer Geldfluss aus Deutschland ins Ausland, selbst Lada wurden gekauft. Das kostet später bei uns Arbeitsplätze - auch bei der Fahrzeugreparatur. Im Jahre 2010 soll lt. Prof. Dudenhöffer der PKW- Absatz um 1 Mio. einbrechen. Die Zulieferer sind besonders vom Rückgang betroffen (17. 8. 09/lgs/dpa, t-online.de).

Es kommt aber viel schlimmer: Wieder geht der Geldfluss nach China: Der deutschen, bislang führenden, "Solarindustrie droht der Kollaps" (Mark Krümpel FTD, 17. 8. 09 in t-online.de). Die deutschen Hersteller stecken in der Kostenfalle, weil die chinesische Regierung eine aggressive Preispolitik fördert. Die Preise fallen deshalb rapide. Zusätzlich werden bei uns, wie bei der Abwrackprämie, dadurch ausländische Arbeitsplätze gefördert und deutsche Arbeitsplätze auf Steuerzahler-Kosten vernichtet, indem Solarstromanlagen gefördert werden.

Die Einspeisevergütung verteuert, wieder zusätzlich, noch den Strom für viele deutsche Unternehmen. Das Fördert dann wiederum den Auslandsabsatz, weil dort der Strom billiger ist. Vor allem dies war der Grund für "Schwarz-Gelb" die Kosten der Erneuerbaren durch Laufzeitverlängerung der AKW aufzufangen (siehe auch "Der Weg zum Ziel", dort "Die Kosten der Erbeuerbaren auffangen"). 

Arbeitsplatzbeschaffung durch Umdenken (VO 6.8) 

Beispiele mit Negativwirkung dazu aus den Konjunkturprogrammen und dem Zukunftsdenken, die zeigen, das sich sehr viel nachhaltig ändern muss:

• Während in Japan das Konjunkturprogramm vom 10. 4. 09 auch für besonders energiesparende PKW eingesetzt wurde, förderte die deutsche Abwrackprämie alle PKW, besonders die ausländischen (siehe die nächste Krise?).
• Viele Städte erhielten Fördergelder zur Energieeinsparung, beispielsweise 1,2 Millionen. Davon wurden dann bei einem Schulgebäude und einer Turnhalle das sowieso zu reparierende Dach mit 25 cm Wärmeisolierung neu gedeckt. Der Marktplatz wurde für 2,4 Millionen gepflastert. Die Stadt hätte an der letzteren Ausgabe die erstere einsparen können. Doch Sparen ist bei der Ausgabe fremder Gelder sehr schwer. Alle Gemeinden und Städte könnten ohne Schulden darstehen. Auch diese Konjunkturprogrammart wäre wohl, außer zum Schuldenmachen, unnötig gewesen.
• Während Geld bei Konjunkturprogrammen verteilt wird, erhalten Vermieter, Firmen und Wohneigentumsinteressenten kaum noch Gelder von den Banken. Hier könnten kostenlose Staatsbürgschaften, vor allem auch für Klimaschutzmaßnahmen, ein Vielfaches der Konjunkturprogramme und der geringen Bezuschussung  bewirken.  - (Siehe auch www.wohneigentumssuche.de
• Der Geschäftsführer des Hauptverbandes des Deutschen Einzelhandels (HDE), Hubertus Pellengahr warnte in der "Neue Ruhr/Rhein Zeitung"vor 5000 Pleiten im Einzelhandel. Schuld seien die Änderungen bei der Gewerbesteuerberechnung (Mieten, Pachten, Leasingraten). - Ein Problem, das fast alle Branchen haben, Kosten z. T. wie Gewinne zu versteuern ist mit großer Sicherheit verfassungswidrig, in jedem Falle aber ein Kampf gegen die Arbeitsplätze. (Quelle: t-online, dpa, 16. 4. 2009.) Zusätzlich nannte er die hohen Mieten, die umsatzabhängig sein sollten.
• Fast alle Führungskräfte, überhaupt sehr viele Arbeitskräfte, arbeiten mehr als 38 Stunden, mehr als 42 Stunden, mehr als 45 Stunden, mehr als 50 Stunden, ja sogar auch mehr als 60 Stunden. Selbst Kurzarbeit führt oft die Arbeitszeiten nur auf Normalzeiten zurück.
• Überall fällt die nicht ausgeführte Arbeit auf. Städte verkommen z. T. zu Slums. So berichtete Michael Thumann (in DIE ZEIT 20. 5. 09) von einem Gespräch mit einer saudischen Journalisten-Kollegin: Sie erzählte ihm, sie wäre gerade in Berlin gewesen. Berlin sei arm und irgendwie erschreckend heruntergekommen. Sie war geschockt über die Gestalten in der U-Bahn am Abend. "Die liefen total abgerissen herum, hätten aber das Geld für harten Alkohol" - "Auch die reichen Viertel wirken ärmlich, graue Häuser, verwilderte Vorgärten, Schlaglöcher auf den Straßen. Alles sieht so ungepflegt aus." Besonders gestört haben sie die vielen Obdachlosen und Bettler. "Ich denke ihr habt so ein gutes Sozialsystem?" Sie sprach nicht davon, dass außerdem fast sämtliche Häuser zur U- und S-Bahn Seite beschmiert sind. Vielleicht ist gerade das gute Sozialsystem an vielem Schuld. Dadurch konnten beispielsweise 1.500, teilweise vermummte, teilweise auch von auswärts anreisen, um im Mai 2009 gegen  60 Jahre Grundgesetz zu demonstrieren, zu demolieren und 1.600 Polizisten zu beschäftigen. (Siehe auch www.soziales-deutschland.de .)
• In vielen Berufen fehlen Arbeitskräfte. Der IT-Bereich und viele Handwerksberufe sind zu nennen. Zigtausende arbeitslose Geisteswissenschaftler und Politologen und weitere Zigtausende Arbeitslose aus anderen Berufen könnten die Klassenfrequenzen auf 15 Schüler bringen.

Der Leistungsdruck zeigt, es ist Arbeit genug für alle vorhanden. Nur der Import aus Billigländern, die, wie beispielsweise in China, ihre Ware auch durch Zwangsarbeiter und ohne Umweltschutz herstellen lassen (ETD Nr. 15/09) - und der Export von Wissen in diese Länder vermindern die Arbeitsplätze nachhaltig.

Ein Hauptproblem sind natürlich die Einnahmen-Ausgaben Rechnungen von Bund und Ländern. Hierüber soll am Schluss dieses Portals berichtet werden.

Aufbauend auf den Abschnitten Krisenursachen und Wachstumsgrenzen - zusammen mit kulturellen, moralischen und materiellen Werten, muss eine nachhaltige Ökonomie entwickelt werden. Nur so können Umwelt und Werte, auch materielle, wie der € beispielsweise, erhalten werden und bleiben. Arbeit gibt es genug. Dies soll später aufgezeigt werden. Doch ein Umbau der Volkswirtschaft in eine nachhaltige Ökonomie benötigt Zeit.

Inzwischen stiegen die Arbeitslosigkeit und die Not derjenigen, die vielleicht z. B. früher Wohneigentum erworben hatten. Nach Einführung von Hartz-IV mussten sie dies u. U. verkaufen, bevor sie nach nur einem Jahr ALG II erhalten. Nicht umsonst appelierte der EU-Sozialkommissar Vladimir Spidia an die Bundesregierung, den Bezug des Kurzarbeitergeldes von 18 auf 24 Monate  zu verlängern (dies geschah) und ALG I auf 24 Monate (nur z. T.) auszudehnen (Jochen Gaugele in HA 18./19. 4. 09). Hier erfolgen bzw. erfolgten positive Änderungen durch die 2009er Bundesregierung.

Gemeinsam die Arbeitszeit verkürzen (VO 6.9)

Die Gewerkschaften waren mit ihren Forderungen nach kürzerer Arbeitszeit und deren Durchsetzung auf einem nachhaltigen Weg: Rationellere Produktion = weniger Arbeitszeit. Das änderte sich vor allem durch die Konkurrenz der neuen Billiglohnländer der früheren Sozialismusländer: Nokia zog nach Rumänien um, andere Anbieter nach Ungarn, vor allem China und Ostasien waren dabei. Nur "Trigema" fertigte immer noch in Deutschland und der Eigentümer sagte, dass er nicht mehr ausgebe, als er hätte.

Die neuen Länder brauchten natürlich viele Autos, Maschinen und Anlagen. Jetzt haben sie alles und sind teilweise hoch verschuldet. Auch in China haben viele ihr Auto, vor allem aber werden sie dort jetzt selbst gefertigt, sogar in dort von VW, Mercedes und Co. errichteten Werken.

In China behielt der Staat selbst viel Geld, er kauft damit überall Öl auf, und 8 % Wirtschaftswachstum sind wegen des großen Bedarfs bei hoher Umweltverschmutzung trotzdem noch möglich. Siehe hierzu auch www.soziales-deutschland.eu - unter Deutsche Zukunft: China als Gewinner der Finanzkrise?

Die erste Nachhaltigkeitslösung müsste also lauten: Bei rationeller Produktion geringere Arbeitszeit in Wirtschaftsräumen mit gleicher Produktionshöhe und Steuerhöhe (z. B. MWSt oder andere).

Dies ist wieder mit dem Dänemark-Modell (siehe nachhaltiges Sozialsystem als Grundlage bei nachhaltige Ökonomie) machbar: Wenn die Arbeitszeit bei hoch rationeller Fertigung auf die Kurzarbeitszeit reduziert wird, fallen die Kurzarbeitskosten des Staates weg. Wenn dann die MWSt für PKW auf Dänemarkhöhe erhöht wird, kann dies zum Kostenausgleich bei den Firmen eingesetzt werden. Die Exportpreise ohne MWSt ändern sich dabei nicht.

Billigimportgruppen, die hier Arbeitsplätze entfernen oder entfernt haben, können durch die MWSt, wie beim Dänemark-Modell bei des Autos, auf unser Niveau angehoben werden.

Grundlage einer nachhaltigen Ökonomie ist, wie schon oft erwähnt, die Einbeziehung der Ökologie und des Sozialbereichs. So forderte beispielsweise ein Forum der Abgeordnetenkammer Mexikos einen Stopp von Importgütern aus chinesischer Zwangsarbeit. Für hier fehlende Arbeitsplätze werden in China oft Menschen gefoltert, werden Organe zwecks Verkaufs entnommen (Roberto Serrano in EPD Nr. 15 2009).

In Brasilien werden die Einheimischen z. T. vertrieben, wird der Wald abgebrannt, um Biospritpflanzen anzubauen und Rinder für die Steakesser weiden zu lassen. Ein Teil der rund 30 % Kohlendioxydabgabe aus Land- und Forstwirtschaft.

Nachhaltige Arbeit wäre bei uns gerade bei geringerer Arbeitszeit genügend vorhanden, falsche Globalisierung bringt das Gegenteil.

Arbeit für alle! (VO 6.10)

Wir unterscheiden zwischen den Vollzeit und Teilzeit arbeitenden. Von beiden Arten gibt es viele, die nicht die Hartz-IV Einkommenshöhe erreichen. Sie können die „Aufstockung“ beantragen. Im August 2008 erhielten nach Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) 1,35 Millionen diese Aufstockung.Diese Aufstocker verdienten in Westdeutschland im Schnitt 7 € brutto und in Ostdeutschland 6 € Brutto. Von ihnen arbeitete aber, nach Befragung von 1000, nur 20. % mehr als 35 Stunden, und dies war damit der Hauptgrund für die Zusatzleistung nach Hartz-IV. Gründe dieser geringen Arbeitszeit waren bei allein erziehenden Frauen vor allem die fehlende Kinderbetreuung. Das Defizit zeigte sich besonders in der Nachmittagsbetreuung, die für mehr als ¾ der Schulkinder nicht gegeben war. Bei Singles spielten vor allem gesundheitliche Einschränkungen eine Rolle.  

Die IAB-Autoren folgertenn, dass politische Bemühungen notwendig seien, wie Qualifizierungsmaßnahmen, befristete Lohnkostenzuschüsse. Auch in der Bildungs-, Gesundheits- und Familienpolitik seien weitere Anstrengungen nötig (26. 1. 09/mash in wirtschaft.t-online).

Neben denjenigen, die arbeiten wollen, wurden bereits diejenigen bennannt die nicht arbeiten wollen. Es verbleiben diejenigen, die dringend arbeiten wollen, aber keine Arbeit finden oder die das Arbeiten bei der Nichtarbeit verlernt haben. Und zuletzt diejenigen, die ihre Arbeit wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise verlieren, auch deshalb weil sie z. T. nicht nachhaltig ist, weil weniger abgesetzt wird. Hierzu zählt vor allem die Auto- und deren Zuliefererindustrie. Und hierzu kamen bereits beachtenswerte Vorschläge der IG-Metall und von dem Arbeitgeberverband Gesamtmetall: 

Flora Wisdorff zitierte hierzu einleitend den IG-Metall- Bezirksleiter Schild (in WamS 22. 11. 09) bei einer IG Metall Konferenz im Kongresszentrum Hanau: „Die Krise ist weder vorbei noch überwunden! Erst recht nicht mit Blick auf die Beschäftigungsrisiken! Wer jetzt vom Ende der Krise faselt, hat nicht verstanden!“

Wenige Tage später wurde die zuvor helfende Kurzarbeiterregelung noch einmal bis Mitte 2010 verlängert. Doch, wie so häufig, dachten die Unternehmer auch hier ähnlich wie die Gewerkschaften an die Zeit nach der Kurzarbeit.

Gesamtmetallpräsident Kannegiesser sagte dazu u. a.: …Deshalb brauchen wir als weitere Option und sozusagen als eine Variante der Kurzarbeit die verstärkte Anwendung unseres brancheneigenen Instruments zur Arbeitszeitverkürzung, den Tarifvertrag Beschäftigungssicherung. Eine weitere Absenkung auf beispielsweise 26 Stunden wäre meiner Ansicht nach sinnvoll.“ Und weiter: „Die IG Metall hätte bei weiteren Absenkungen gern einen Teillohnausgleich. Das wäre für uns nur eine realistische Option, wenn der steuer- und abgabenfrei gestellt würde – oder die Bundesagentur für Arbeit einen Zuschuss zahlen würde. Dieses ‚kleine Kurzarbeitergeld’ wäre für viele Unternehmen attraktiver, da flexibler anwendbar und günstiger.“

Sicher ist, das von den 9/09 1,1 Mio. Kurzarbeitern nach Auslaufen des Modells viele arbeitslos werden würden, weil ihre derzeitige Arbeit (Beispiele PKW, Werften, Maschinenbau u. a. ) zur Zeit nicht nachhaltig ist. Sie könnte es aber in einigen Jahren durch Neuerfindungen (Beispiel Elektroauto oder Windräder bei der Werft) nachhaltig werden. Darum ist eine Neuregelung, ähnlich den Vorschlägen von Gewerkschaften und Arbeitgeber, unter Mitfinanzierung durch das "Dänemark-Modell" notwendig und nachhaltig. 

Arbeit ist für alle da, wenn alles auf die Überprüfungsliste kommt, statt des „Weiter wie bisher“. Dies führte bereits zur Finanz- und Umweltkrise.

Dazu sollen nachfolgend aus den Vorkapiteln sich ergänzende Vorschläge verkürzt genannt werden, die zur Arbeit für alle führen können:

1. Ändere sich in der europäischen Wirtschafts- und Sozialpolitik nichts Grundlegendes, komme es zu einem „Niedergang mit vereinten Kräften“. Es sei, so meinte er, unmöglich, nach wirtschaftlicher Dominanz zu streben und gleichzeitig den Sozialstaat in der jetzigen Form zu erhalten (John Naisbitt im Buch "Mind Set").
2. "Auf Dauer kann in Deutschland nur bleiben, wer seinen Lebensunterhalt selbst sichern kann. Wir müssen eine Zuwanderung in unsere Sozialsysteme vermeiden." Innenminster Joachim Herrmann (Bayern).
3. Das DGB-Vorstandsmitglied Anneliese Buntenbach hält (Christoph Rybarczyk in HA 10. 11. 08) einen radikalen Umbau des Rentensystems für notwendig. Dazu sollten zukünftig auch Beamte und Selbstständige Beiträge zahlen.
4. Arbeitslosenversicherung: Das dänische System: Wer arbeitslos wird, hat bis zu 4 Jahre Anspruch auf 90 % seines letzten Gehalts, wenn er zuvor in eine freiwillige und private Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat. In Deutschland wurde dies stattdessen – unsozial -  mit Hartz IV auf 1 Jahr gesenkt. Die staatliche Weiterbildungsagentur beobachtet in Dänemark genau den Markt, um Beschäftigte zielgerichtet auf neue Anforderungen vorbereiten zu können. Dies nehmen dann über 25 % der Arbeitnehmer in Anspruch. Weil die Arbeitslosenversicherung freiwillig ist, fehlen in Dänemark diese Kosten auch als Arbeitgeberanteil bei der Höhe des Produktverkaufspreises – und die Rentenversicherung ebenfalls.
5. Rentenversicherung: Das dänische System: Die Rentenversicherung wird über die hohe Mehrwertsteuer von 25 % aufgebracht  – und damit beteiligen sich auch die Importe aus China und anderen Billig-Ländern, wie eine Einfuhrsteuer, an den Sozialkosten der Arbeitsplätze. Anders in Deutschland: Der Export erbringt keine Mehrwertsteuer und der Import aus Billiglohnländern weniger Mehrwertsteuer als in den Ländern mit höherer Steuer.
6. Leider droht auch der nachhaltigen Arbeit, beispielsweise der deutschen Solarindustrie, der Kollaps, z. B. hier die Billiganbieter aus China, massiv durch den dortigen Staat gefördert, die nächste Krise vorbereiten, wenn wir nicht lernen (Mark Krümpel: FTD 17. 8. 09). Der Leistungsdruck zeigt, es ist Arbeit genug für alle vorhanden. Nur der Import aus Billigländern, die, wie beispielsweise in China, ihre Ware auch durch Zwangsarbeiter und z. T. ohne Umweltschutz herstellen lassen (ETD Nr. 15/09) - und der Export von Wissen in diese Länder vermindern die Arbeitsplätze nachhaltig.
7. Ein Hauptproblem sind natürlich die Einnahmen-Ausgaben Rechnungen von Bund und Ländern.

Der Weg zum Ziel einer nachhaltigen Volkswirtschaft erfordert, wie gezeigt wurde, unglaublich viele Änderungen des alten Denkens. Nachhaltige Arbeit durch teilweise andere Wertschöpfungsaufteilung, teilweise andere Arbeitszeit, eine andere Globalisierung und ein anderes Sozialsystem ist notwendig und muss insgesamt entwickelt werden.

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*Anm: Eine wichtige Arbeit der Arge liegt auch darin, Arbeitslose, zur Not auch durch ALG-Kürzung, in Arbeit zu bringen, oder auch die Mietnebenkosten und Mieten direkt anzuweisen, wenn die Hartz-IV-Empfänger nicht mit Geld umgehen können, vielleicht sogar Trinker sind oder drogensüchtig. Der Vorteil: Sie und ihre Familie werden dann nicht obdachlos. Gerade der Leistungsmissbrauch auf Kosten der arbeitenden Steuerzahler konnte dadurch eingeschränkt werden. Diese Direktzahlung wird häufiger ausgeführt als der Mieterbund denkt und ist auch keine Entmündigung des Bürgers. Allein die erneute Anweisungszeit verhindert eine pünktliche Mietzahlung selbst dann, wenn der Mieter verlässlich ist. Ein großer Teil der im vorhergehenden Abschnitt genannten Migrantenprobleme liegt gerade an der Unzuverlässigkeit derjenigen, die morgens nicht zur Arbeit müssen. Die Arbeit verlernt sich leider, wie die Arge weiß. Die Probleme müssen gelöst werden, weil wir uns die Kosten in Zukunft nicht mehr erlauben können. Einmal kann man nur Geld verteilen. 

Nächster Abschnitt: Der Weg zum Ziel